BEN HUR

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BEN HUR wurde als Wortmarke am 24.11.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.03.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398676984
Registernummer 39867698
Anmeldedatum 24. November 1998
Veröffentlichungsdatum 15. April 1999
Eintragungsdatum 12. März 1999
Beginn Widerspruchsfrist 15. April 1999
Ende Widerspruchsfrist 15. Juli 1999
Ablaufdatum 30. November 2008

Markeninhaber


San Francisco Calif.
US

Waren und Dienstleistungen

9 16 42
Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate sowie auf Datenträgern aufgezeichnete und/oder in Datenspeichern enthaltene Betriebssystem- und Anwendungsprogramme hierfür; Computer sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Mikrofilmerstellungsgeräte und -apparate (COM), Stanz- und Prägegeräte, Graviergeräte, Terminals, Bildschirme, sonstige Sicht- und Fühlgeräte; Belegleseapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Datenspeicher, nämlich Disketten, Magnetfestplatten und Magnetbänder, Magnetblasenspeicher, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optisch und/oder mechanisch kodierte Speicherplatten und Speicherbandsysteme; Bildschirmtextgeräte und -apparate sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen sowie die dazugehörigen, auf Datenträgern aufgezeichneten oder in Datenspeichern abgelegten Datenverarbeitungsprogramme; Rechenmaschinen; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Teile von Datenverarbeitungsanlagen und -geräten, insbesondere von Datenerfassungs-, Datenverarbeitungs- und Datenausgabeanlagen und -geräten; Geräte und Apparate zur Sprachein- und -ausgabe sowie zur Stimmerkennung; Geräte und Apparate zur Klarschrifterkennung; Apparate und Geräte für die Prozeß- und Maschinensteuerung; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Modellen, Wandtafeln, Zeichen- und Darstellungsgeräten; Computerprogramme in gedruckter Form; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von technischen Apparaten und Geräten sowie von Datenverarbeitungsprogrammen, Konstruktionsplanung von elektrotechnischen und/oder optoelektronischen Apparaten und Geräten für Dritte; Entwicklung und Konzeption von EDV-Anlagen sowie von elektrotechnischen und/oder elektronischen und/oder optoelektronischen Bauteilen für Dritte; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit im EDV-Bereich

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juli 2009 200900258731 5f Löschung, Marke geloescht
13. September 2005 200503409891 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Juni 2005 200503335644 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Juni 2001 200102343679 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. März 1999 199901780010 Eintragung, Marke eingetragen
12. März 1999 199901780098 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398676984