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DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke e wurde als Wort-Bildmarke am 14.11.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.03.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Ein Brief #Inschriften in anderen Zeichen & Lautschrift

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398657424
Registernummer 39865742
Anmeldedatum 14. November 1998
Veröffentlichungsdatum 29. April 1999
Eintragungsdatum 29. März 1999
Beginn Widerspruchsfrist 29. April 1999
Ende Widerspruchsfrist 29. Juli 1999
Ablaufdatum 05. Dezember 2001

Markeninhaber


92242 Hirschau
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 9 11 16 38 42
Elektrische Kleinmotoren und kleine elektrisch angetriebene Pumpen; elektrische, elektronische sowie opto-elektronische Bauelemente, insbesondere Widerstände, Potentiometer, Einstell- und Flachbahnregler, Kondensatoren, Drehkondensatoren, Dimmer, Spulen und Spulenkörper für elektrische und elektronische Schaltungen, Ferrit- und Eisenkerne, Dioden, Transistoren, Thyristoren und Triacs, integrierte Schaltungen und Schaltkreise, temperatur- und lichtabhängige Widerstände, Foto- und Leuchtdioden, Fototransistoren, Gleichrichter, Kühlkörper für elektrische, elektronische oder opto-elektronische Bauelemente, Schalter, Taster, Relais, Transformatoren und Übertrager, Sicherungen, Fassungen und Halterungen für elektrische und elektronische und opto-elektronische Bauelemente, Stecker, Buchsen und Steckverbindungen für elektrische und elektronische Schaltungen und Geräte; elektrische und elektronische Bauelemente für Solartechnik und Bauelemente für Lasertechnik (je soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische und elektronische Geräte sowie daraus zusammengestellte Einrichtungen, nämlich Fernsehgeräte, Rundfunkgeräte, Tuner, elektrische Verstärker, Mischverstärker, Nachhallgeräte, Mischpulte, Equalizer, Plattenspieler, Plattenwechsler und Plattenspielerchassis; Tonaufzeichnungs- und Wiedergabegeräte, Kassettenrecorder, Tonbandgeräte, Mikrofone, Kopfhörer, Lautsprecherboxen, Lautsprecherchassis, Lautsprecher, Frequenzweichen, Videogeräte, Videorecorder, Videotext-Geräte, CB-Funkgeräte (Hand-, Mobil- und Stationsgeräte), Amateurfunk-Sende- und Empfangsgeräte, Betriebsfunksende- und Empfangsgeräte, Funkverstärker; Modellbau-Elektronik, nämlich Sende- und Empfangsgeräte für Fernsteuerung und deren Baugruppen, Schalt- und Steuerkreise für Modelle, elektronische Schalkreise für Blinkleuchten für Modelle, elektronische Geräuschgeneratoren; elektronische Unterhaltungsgeräte, auch solche als Zusatzgeräte für Fernseher, elektrische, elektronische und elektromechanische Meßgeräte, insbesondere Einbaumeßinstrumente sowie Vielfachmeßgeräte, digitalanzeigende Vielfachmeßgeräte, Oszillographen, Signalverfolger, Frequenzzähler, regelbare und nichtregelbare Netzgeräte, insbesondere auch Niederspannungsnetzgeräte, Ladegeräte für Batterien, Fernsehtonumsetzer bzw. -adapter, elektrische und elektronische Alarmgeräte und Anlagen sowie deren Zubehör, nämlich optische und akustische Signalgeber, akustische Sensoren (Ultraschall-Bewegungsmelder), optische Sensoren sowie Lichtschranken, elektro-mechanische Sensoren (Tür- und Fensterkontakte, Rüttelkontakte für Fenster und Türen), Mikrocomputer, Baugruppen sowie Bausätze sämtlicher vorgenannter Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Rundfunk- und Fernsehantennen, Zimmerantennen, Autoantennen, Amateurfunk- und CB-Funkantennen, auch als Mobilantennen und Stationsantennen, elektrisches und elektronisches Antennenzubehör, nämlich Antennenverstärker, Antennen-Frequenzweichen, Antennen-Kabel, Pegelsteller sowie Verteiler für Antennen, Antennen-Steckdosen, Abschlußwiderstände für Antennen-Leitungen, Buchsen, Stecker sowie Adapter für Antennen, Symmetrie-Übertrager für Antennen, Koax-Schalter sowie -Relais, Netzgeräte für Antennenverstärker sowie Rotoren für Antennen; mechanisches Antennenzubehör, nämlich Antennenmasten, Lager für drehbare Antennen, mechanische Befestigungselemente für Antennen und Antennenmasten, insbesondere auch Befestigungselemente zur Befestigung von Mobilantennen an Kraftfahrzeugen , Mastschellen sowie Masthalterungen zum Befestigen von Antennenverstärkern und Frequenzweichen; elektrisches Installationsmaterial, Helligkeitsregler bzw. -dimmer für die elektrische Raumbeleuchtung, Netz-Steckverbindungen, insbesondere Stecker und Steckdosen, elektrische Leitungen, Drähte und Litzen, Batterien und Akkus, Schaltuhren, Haussprechanlagen, bestehend aus Außen- und Innensprechstationen sowie ggf. auch aus Umschaltgeräten, Netzgeräten, Verstärkern und Videogeräten; elektrische und elektronische Experimentierkästen, bestehend aus elektrischen und elektronischen Bauelementen sowie Baugruppen; elektronische Tisch- und Taschenrechner; elektronische und mechanische Spannungsprüfer, elektronische Metallsuchgeräte, elektrische Lötkolben und elektrische Lötstationen, bestehend aus Lötkolben und elektrischen Versorgungs- und Regelgeräten für Lötkolben; Telekommunikationsgeräte, insbesondere Telefone, Anrufbeantworter, Faxgeräte, Telexgeräte, Modems, Handys, Telefonzubehör; Computer, PC, Drucker, Scanner, Bildschirme, Festplatten, CD-Laufwerke, Disketten-Laufwerke, Tastaturen, Maus, Computer-Karten, insbesonder Graphik-Karten, Speicher-Karten, Modems sowie daraus zusammengestellte Computeranlagen, Computer-Steckverbindungen; Computersoftware, insbesondere auf Datenträger gespeicherte Computerprogramme, auch Datenkommunikationssoftware zum elektronischen Datenaustausch, insbesondere zwischen Computersystemen und Schnittstellen und zum Ausführen von anderen Funktionen auf Computer-Basis; Ventilatoren, Lüfter und Gebläse, Lampen und Lampen-Fassungen, Glimm- und Glühlampen; Druckerzeugnisse, insbesondere Zeitschriften und Bücher; Telekommunikation, insbesondere Daten-, Bild- und Sprachdienstleistungen, nämlich Multimedia-Dienste, Auskunfts- und Auftragsdienste, Online-Dienste, insbesondere interaktive Kommunikation, Firmenpräsentation, Datenbankanbindungen, Online-Magazin, Betrieb einer Datenbank, Bereitstellung von Informationsangeboten, Kommunikationsdienste, Bereitstellung von Speicherplätzen für Informationsangeboten und Kommunikation, Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere auch für Funk- und Fernsehen; Online-Dienste, insbesondere interaktive Kommunikation, Firmenpräsentation, Datenbankanbindungen, Online-Magazin, Dienstleistungen einer Datenbank, insbesondere Vermietung von Zugriffszeiten zu und Betrieb von Datenbanken sowie Sammeln und Liefern von Daten, Nachrichten und Informationen, Bereitstellung von Informationsangeboten, Kommunikationsdienste, Bereitstellung von Speicherplätzen für Informationsangebote und Kommunikation; Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern; Projektierung und Planung von Einreichungen für die Telekommunikation; Erstellung und Pflege von Programmen für die Datenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. Dezember 2001 200102468322 Löschung, Marke geloescht
14. Dezember 2001 200102468040 Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig
29. März 1999 199901791593 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10398657424