39864914 Logo (DPMA, 11.11.1998)
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Die Deutsche Marke 39864914 wurde als Bildmarke am 11.11.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.03.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Haushaltsutensilien #Objekte oder Kombinationen von Objekten, die ein Tier darstellen #Trinkgefäße, Pokale (Trophäen) #Suppen oder Getränke (in Tellern, in Tassen, in Schüsseln, in Suppenterrinen, in Gläsern usw.), wobei Flüssigkeiten ausgeschüttet werden #Andere Zeitmessgeräte
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398649146 |
| Registernummer | 39864914 |
| Anmeldedatum | 11. November 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. April 1999 |
| Eintragungsdatum | 15. März 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. April 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Juli 1999 |
| Ablaufdatum | 30. November 2008 |
Markeninhaber
Markenvertreter
52349 Düren
DE
Waren und Dienstleistungen
9
14
21
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Zeitschaltuhren; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juli 2009 | 200900257864 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. März 2009 | 200900104172 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. März 1999 | 199901781162 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 15. März 1999 | 199901781542 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398649146