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Waren und Dienstleistungen

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Kerzen, Wachslichte, Nachtlichte und Dochte; technische Öle und Fette; Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe, insbesondere Kohle, Holzkohle, Koks, Anzündepasten, Petroleum, Brennspiritus, Flüssiggas wie Propangas und Butangas, Acetylen; Leuchtstoffe; Maschinen, maschinelle Geräte und maschinell betriebene Werkzeuge für den nicht-gewerblichen Bereich, nämlich für Haushalt, Küche, Garten und für Heimwerker, sowie deren Teile, jeweils soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere elektrische Küchenmaschinen zum Zerkleinern, Hacken, Mahlen, Schneiden, Pressen, Rühren oder Schlagen; Fleischwölfe, Nähmaschinen, Geschirrspüler, Waschmaschinen, Schleudern; elektrische Geräte für den nicht-gewerblichen Bereich, nämlich für Haushalt, Küche, Garten und für Heimwerker, sowie deren Teile, jeweils soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Staubsauger und elektrische Bügeleisen; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für den nicht-gewerblichen Bereich, nämlich für Haushalt, Küche, Garten und für Heimwerker, sowie deren Teile, jeweils soweit in Klasse 8 enthalten, insbesondere nicht-elektrische Bügeleisen, Haarschneidemaschinen und Rasierapparate; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke sowie für die Bautechnik; Hieb- und Stichwaffen (außer Fechtwaffen); Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, auch aus Edelmetallen; elektrische Rasierapparate sowie elektrische Haarschneide- und Schermaschinen (Handinstrumente) und Nagelschneidegeräte; Telefone, Anrufbeantworter und Faxgeräte; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, insbesondere Bohnermaschinen, elektrische Türschließer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild und Ton; fotografische, Film- und optische Apparate und Instrumente; Geräte und Apparate zur analogen und digitalen Audio- und Videoverarbeitung; magnetische und optische Aufzeichnungsträger, Schallplatten; Nadeln für Plattenspieler; Spezialbehälter (Etuis, Futterale, Gehäuse), die in dieser Klasse eingeordneten Apparaten und Instrumenten angepaßt sind; Pannen-Warndreiecke für Fahrzeuge; Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Helme und andere Kopfbedeckungen, Spezialbekleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Atmungsgeräte für Taucher, Schwimmgürtel und Schwimmflügel; Signalpfeifen, einschließlich Hundepfeifen; Verkaufs- und Spielautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate wie Fahrkartenautomaten, Wägeautomaten, Bargeldautomaten, Automaten zum Selbstphotographieren; elektrische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, deren Teile, soweit in Klasse 9 enthalten, und deren Zubehör, nämlich Computer, Druckgeräte für Computer, Dateneingabegeräte, Grafikschirme, Tastaturen, Modulatoren, ROM- und RAM-Speicher, elektronische Zeichengeräte, Steuergeräte, Disketten, optische Speicherplatten, Diskettenantriebe, Programmiergeräte, Fehlersuchgeräte, auf Datenträgern aufgezeichnete Programme, Wechselplattensysteme, SCSI-Adapterschränke; Computer-Hardware (soweit in Klasse 9 enthalten), Computer-Programme und -Software (soweit in Klasse 9 enthalten); Feuerlöschgeräte; Feuerlöschfahrzeuge; Bürogeräte (ausgenommen Möbel), insbesondere elektrostatische und thermische Photokopierer und andere Vervielfältigungsgeräte, Diktiergeräte, Briefwaagen, Rechenschieber; Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Stative für Kameras; Teile aller vorgenannten Waren, jeweils soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Akkumulatoren; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Maschinen und Geräte für den nicht-gewerblichen Bereich, nämlich für Haushalt, Küche, Garten und für Heimwerker, sowie deren Teile, jeweils soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere Kaffeemaschinen, Wäschetrockner, elektrische Wasserkessel und Wärmflaschen; Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparate auch für Fahrzeuge; Abwasserklärapparate; Hähne und Regelarmaturen für Wasserleitungs- und Gasgeräte sowie für Wasser- und Gasleitungen; Solarkollektoren; Wärmepumpen; Infrarot- und Ultraviolett-Bestrahlungsgeräte für kosmetische Zwecke; Zimmerventilatoren; Schubkarren, Gartenkarren, Krankenrollstühle, Kinderwagen, Golfkarren, Schlauchwagen, Schlauchboote; Teile von Land- und Wasserfahrzeugen, Bremsen, Fahrtrichtungsanzeiger, Rückfahrwarngeräte, Hupen, Kupplungen, Motoren, Fahrzeugsitze, Lenkräder, Räder, Reifen, Felgen, Schneeketten, Reifenventile, Stoßdämpfer; Auto- und Fahrradzubehör, nämlich Anhängerkupplung, Schmutzfänger, Kopfstützen, Gepäck- und Skiträger, Spoiler, Sicherheitsgurte, Sicherheitskindersitze, Fahrradnetze, Klingeln und Luftpumpen; selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Anhänger und Bootsanhänger für PKW, Mofas, Motorräder, Fahrräder, Kajaks sowie Ruder- und Segelboote, Schneepflüge und Schneeraupenfahrzeuge; Feuerwerkskörper; Uhren und andere Zeitmeßinstrumente, Schaltuhren; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Gegenstände oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, insbesondere kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelaufsätze (ausgenommen Bestecke), Uhrarmbänder, Medaillen und Medaillons, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Modeschmuck, Edelsteine und Schmucksteine; Etuis für Uhren; Kurzzeitmesser für Uhren; Schreib- und Zeichengeräte; Folien aus Kunststoff (für Verpackungszwecke); elektrische und elektronische Schreibmaschinen, Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche, Befestigungshalter für Schriftstücke, Rücken für Ordner und Aktendeckel, Halter für Kugelschreiber und Bleistifte, Bleistiftspitzer, Schreibtischgarnituren, Federhalterschalen, Karteikästen, Pultordner, Papierschneider; Papier und Pappe(Karton), Waren aus Papier und Pappe (Karton), insbesondere Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Verpackungsmaterial, Verpackungstüten, Druckereierzeugnisse wie Bücher oder Zeitschriften, Buchbindeartikel, insbesondere Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden (soweit in Klasse 16 enthalten); Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, insbesondere Modelliermasse, Leinwand, Tuschen, Malerpaletten und -staffeleien; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Menschen-, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Ringbücher, Konferenzmappen, Dokumentenmappen, Schreibmappen, Schreib- und Rechenhefte, Vokabelhefte, Aufgabenhefte, Verpackungsmaterial aus Kunststoff und Papier, insbesondere Hüllen, Beutel und Folien aus Kunststoff und Papier; Spielkarten (Kartenspiele); Papiermesser; Druckereierzeugnisse, insbesondere Druckschriften für Betreiber und Nutzer von Computern, Netzwerken und Datenbanken; Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Büroscheren; Folien aus Kunststoff (außer für Verpackungszwecke); Schläuche (nicht aus Metall), insbesondere Gartenschläuche; Waren aus Kunststoff, Kautschuk, Guttapercha oder Gummi, nämlich Fäden (außer für Textilzwecke), Isolierhandschuhe, Unterlegscheiben aus Gummi oder Vulkanfiber, Gummipuffer, Gummiringe und Dichtungsringe, Rohr- und Schlauchverbindungsstücke (nicht aus Metall), Verpackungsmaterial aus Gummi, Polstermaterial aus Gummi oder Kunststoff; selbstklebende Kunststoffolien für Dekorationszwecke; Zelte, Planen, Segel, Säcke für den Transport und die Lagerung von Massengütern; Spiele, insbesondere elektrische und elektronische Spiele; Spielzeug; Fechtsportwaffen, Sportbögen; Ballspielnetze, Tennisnetze; Turn- und Sportgeräte; Sportschutzbekleidung und -ausrüstung wie Sport- und Fahrradhelme, Knie- und Ellenbogenschoner, Plastrons, Brustpanzer; Christbaumschmuck; Ski-, Tennis-, Angelsportgeräte; Angelhaken, Käscher; Schwimmflossen; Ski, Skibindungen, Skistöcke; Spielbälle; Hanteln, Stoßkugeln, Disken, Wurfspeere; Spezialtaschen für Sportgeräte wie Golftaschen, Kricketsäcke; Tennis-, Kricket-, Golf- und Hockeyschläger; Roll- und Schlittschuhe, Inline-Skates, Skateboards, Wakeboard, Snakeboards; Tischtennistische; Zielscheiben sowie Wurfpfeile für den Dartsport

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	398645396
Registernummer	39864539
Internationale Marke	Nr. IR849744, 17. Oktober 2024

Anmeldedatum	09. November 1998
Veröffentlichungsdatum	29. April 1999
Eintragungsdatum	29. März 1999
Beginn Widerspruchsfrist	29. April 1999
Ende Widerspruchsfrist	29. Juli 1999
Ablaufdatum	30. November 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
22. Januar 2019	201900013820	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
22. Januar 2019	201700381800	4	Verlängerung, Verlaengert
11. Dezember 2018	201800385987		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
11. Dezember 2015	201520357151	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juni 2012	201200224152	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juli 2009	200701372860	4	Verlängerung, Verlaengert
20. Juli 2009	200900188274	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
03. März 2009	200900099297		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
08. April 2003	200302811698		Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
20. Januar 2003	200302747229		Löschung, Marke teilweise geloescht
12. September 2000	200002138768		Löschung, Marke teilweise geloescht
29. März 1999	199901791556		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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