Rexroth Drive & Control Logo (DPMA, 07.11.1998)
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Die Deutsche Marke Rexroth Drive & Control wurde als Wort-Bildmarke am 07.11.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.02.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398644098 |
| Registernummer | 39864409 |
| Anmeldedatum | 07. November 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. März 1999 |
| Eintragungsdatum | 22. Februar 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. März 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. Juni 1999 |
| Ablaufdatum | 30. November 2018 |
Markeninhaber
70184 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Aus Metall hergestellte Behälter für hydraulisches oder pneumatisches Druckmedium; Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Hydropumpen; hydraulische und pneumatische Ventile und Zylinder; Antriebsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Elektromotoren, Hydromotoren und Hydrozylinder; Getriebe (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Hydrogetriebe, Getriebe für stationäre Anlagen, Getriebe für landwirtschaftliche und andere mobile Anwendungen; Kupplungen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Zahnräder (Maschinenteile); Hydroanlagen, nämlich Antriebsaggregate, im wesentlichen bestehend aus Behälter und Pumpe, Steueraggregate, im wesentlichen bestehend aus Ventilen, Abtriebsaggregate, im wesentlichen bestehend aus Hydromotoren oder Hydrozylindern; Hydrogeräte, nämlich Filter, Druckschalter, Wärmetauscher, Kühler und Hydraulikbehälter (soweit in Klasse 7 enthalten); hydraulische Anlagen (soweit in Klasse 7 enthalten), im wesentlichen bestehend aus Pumpen, Motoren oder Zylindern und Verbindungsleitungen; Maschinenteile der linearen Bewegungstechnik, nämlich Kugelbüchsenführungen, Baueinheiten für Linearführungen, Linear- und Kreuzschlitten, Transfer- und Kreuztische, Schienenführungen und Schienenführungstische, Kugelgewindetriebe; pneumatisch, hydraulisch, mechanisch und/oder elektrisch betriebene Betätigungsgeräte für Werkzeugmaschinen und Werkstückzuführungsmaschinen; Armaturen für Maschinen und für hydraulische Antriebsmittel; elektrische und elektronische Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische und elektronische Steuer-, Regel-, Schalt- und Überwachungsgeräte; elektrische und elektronische Steuer- und Regeleinrichtungen für elektrische, elektrohydraulische und elektropneumatische Antriebe; Steuer- und Regelgeräte, insbesondere für Hydrogeräte; elektrische Druckschalter für Hydrogeräte; elektrische und elektronische Geräte und aus diesen bestehende Systeme zur Steuerung, Regelung und Überwachung von elektrischen, elektrohydraulischen und elektropneumatischen Antrieben; Computerprogramme, nämlich Anwendersoftware (soweit in Klasse 9 enthalten); Computerprogramme für den Betrieb von Steuer- und Regelgeräten; Computerprogramme zur Steuerung des Arbeitsablaufs von Fertigungsmaschinen und zur grafischen Darstellung des Programmablaufs und des Bearbeitungsablaufs derartiger Programme; Kühlgeräte, Filter und Wärmetauscher für hydraulische Übertragungsmedien (soweit in Klasse 11 enthalten); Montage und Inbetriebnahme von Industrie- und Maschinenanlagen, von Versorgungsstationen für elektrische, hydraulische oder pneumatische Antriebe; Montage und Inbetriebnahme von Steuerungs- und Antriebskomponenten und aus diesen bestehenden Systemen, insbesondere für die Fertigungsautomatisierung; Installation von elektrischen, hydraulischen und pneumatischen Geräten sowie von Leitungen für elektrischen Strom, für flüssige oder für gasförmige Medien; Instandhaltung von Erzeugnissen der Elektronik, Elektrik, Hydraulik, Pneumatik, des Maschinenbaus, insbesondere von Werkzeug- und Produktionsmaschinen, von Montage- und Handhabungsautomaten; Schulung auf dem Gebiet der Automatisierungstechnik; Schulung auf dem Gebiet der Hydraulik und Pneumatik; Dienstleistungen eines Ingenieurs oder Physikers; Erstellen von technischen Gutachten; technische Beratung auf dem Gebiet des Steuerns und Antreibens von Fertigungsmaschinen; Projektierung von Steuerungs- und Antriebskomponenten und aus diesen bestehenden Systemen, insbesondere für die Fertigungsautomatisierung; Erstellen und Weiterentwickeln von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen und Weiterentwickeln von Programmen für digitale Automatisierungsgeräte, insbesondere für den Betrieb von elektrischen, elektrohydraulischen und elektropneumatischen Antrieben sowie für deren Steuerung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juli 2019 | 201900236406 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 14. Mai 2009 | 200701372783 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. Mai 2009 | 200900176148 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 14. März 2003 | 200302790972 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 22. Februar 1999 | 199901764182 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 22. Februar 1999 | 199901764289 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398644098