Böttcher

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Böttcher wurde als Wortmarke am 06.11.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.03.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398641110
Registernummer 39864111
Anmeldedatum 06. November 1998
Veröffentlichungsdatum 08. April 1999
Eintragungsdatum 04. März 1999
Beginn Widerspruchsfrist 08. April 1999
Ende Widerspruchsfrist 08. Juli 1999
Ablaufdatum 30. November 2018

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

29 30 32 35 36 42 43
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleisch- und Wurstwaren, Fleisch- und Wurstkonserven, Fleischgallerten, Fleisch- und Knochenbrüheextrakte, sämtliche auch aus oder unter Verwendung von Geflügelfleisch hergestellt; Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Salate, vorstehende Waren im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fleischwaren, Wurstwaren und/oder Geflügel, auch mit Zusatz von Teigwaren und/oder Kartoffeln und/oder Reis und/oder Gemüsen; Wurstgewürze; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Salatsaucen; Fischkonserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle, Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Schokolade und Schokoladewaren, Zuckerwaren, nichtmedizinischer Kaugummi; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Essig; Soßen (ausgenommen Salatsoßen); Gewürze; Kühleis; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung des organisatorischen und betriebswirtschaftlichen Know-hows im Bereich Lebensmittel; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung des finanziellen Know-hows im Bereich Lebensmittel; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung des technischen Know-hows im Bereich Lebensmittel; Verpflegung; Entwicklung von Lebensmitteln; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit, insbesondere auf dem Gebiet der Verpflegung und im Lebensmittelbereich; Forschung auf dem Gebiet der Verpflegung; Dienstleistungen auf dem Gebiet des Ernährungswesens (soweit in Klasse 43 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juli 2019 201900236538 5f Löschung, Marke geloescht
19. Dezember 2017 201700407873 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Oktober 2013 201300322393 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juni 2010 201000413661 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Juli 2009 200701372594 4 Verlängerung, Verlaengert
24. Juni 2009 200900218676 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
17. Februar 2009 200900077420 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
04. März 1999 199901773606 Eintragung, Marke eingetragen
04. März 1999 199901773742 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398641110