never green

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke never green wurde als Wort-Bildmarke am 05.11.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.04.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Punkte #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Andere Geräte für die Telekommunikation oder die Aufnahme oder Wiedergabe von Ton, Lautsprecher #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398640262
Registernummer 39864026
Anmeldedatum 05. November 1998
Veröffentlichungsdatum 27. Mai 1999
Eintragungsdatum 23. April 1999
Beginn Widerspruchsfrist 27. Mai 1999
Ende Widerspruchsfrist 27. August 1999
Ablaufdatum 30. November 2008

Waren und Dienstleistungen

9 38 41 42
Fotografische, Film-, optische, elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Rechenmaschinen, Nachrichtenübermittlungsgeräte, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Ton-, Bild- und Bildtonträger; Compact-Discs, CD-ROM, CDI, Schallplatten; Magnetaufzeichnungsträger; Heimcomputer, Pufferspeicher, Computerchips, -disks, -kabel, -diskettenlaufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluß an Fernsehgeräte; Video- und Computerspiele; Teile aller vorgenannten Waren; Zubehör für Heimcomputer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module, Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten, -bänder sowie andere mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten; belichtete Filme, bespielte und unbespielte; Telekommunikation, insbesondere Sammeln und Senden von Nachrichten, Bildern, Daten, Texten und Informationen, auch über Videotext sowie durch digitale Datennetze und Datenbanken, Plasma- und Zellnetze; Ausstrahlung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Ton- und Bildübertragung durch Draht-, Kabel- oder Satellitenfunk sowie durch ähnliche technische Einrichtungen, sowohl analog wie digital; Vermittlung von Presseinformationen und Informationen mit nicht-werbendem Charakter für Dritte gegen Entgelt; Erziehung und Unterricht; Unterhaltung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Produktion, Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Produktion und Reproduktion von Ton- und Bildaufnahmen auf anderen Bild- und/oder Tonträgern, Vorführung und Vermietung dieser Bild- und/oder Tonträger; Produktion und Gestaltung von Rundfunk- und Fernsehsendungen, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltungssendungen; Betrieb und Vermietung von Studios einschließlich von Einrichtungen, Apparaten und Geräten für die Produktion von Filmen, Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten; Theateraufführungen, Musikdarbietungen; Organisation und Veranstaltung von Konzerten, Tourneen, Theateraufführungen, Tanz- und/oder Musikdarbietungen sowie Unterhaltungsshows; Organisation und Veranstaltung sportlicher und kultureller Aktivitäten und Wettbewerbe; Herausgabe und Veröffentlichung von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, Vermietung von Zeitschriften; Konzeption und Erstellen von Websites; Herausgabe und Veröffentlichung von Publikationen in digitalen Medien; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Verwaltung und Verwertung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten, insbesondere Lizenzierung und Lizenzvergabe, Vergabe von Sende-, Weitersende-, audiovisuellen, mechanischen und sonstigen Nutzungsrechten an Rundfunk- und Fernsehsendungen sowie sonstigen Ton- und Bildproduktionen; Wettervorhersage

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juli 2009 200900257538 5f Löschung, Marke geloescht
11. August 2004 200490046643 RAW: Berichtigung
09. November 1999 199901939574 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. April 1999 199901808765 Eintragung, Marke eingetragen
23. April 1999 199901809032 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398640262