BP Xpress tanken

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BP Xpress tanken wurde als Wortmarke am 27.10.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.06.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398629986
Registernummer 39862998
Anmeldedatum 27. Oktober 1998
Veröffentlichungsdatum 15. Juli 1999
Eintragungsdatum 14. Juni 1999
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juli 1999
Ende Widerspruchsfrist 15. Oktober 1999
Ablaufdatum 31. Oktober 2008

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Magnet- und maschinenlesbare Karten mit kodierten Informationen; Schalterautomaten und Kartenlesegeräte; Berechtigungskarten, aufladbare Karten und Personen-Identifizierungskarten als Datenträger; Zapfsäulen für Kraftstoffe, insbesondere solche zur Selbstbedienung einschließlich Durchführung der Bezahlung sowohl bargeldlos als auch durch Bargeld; Verkaufsautomaten; Finanzwesen; Geldgeschäfte, insbesondere elektronische Abwicklung bargeldlosen Zahlungsverkehrs zwischen Dienstleistungsunternehmen, insbesondere Tankstellen, Shops und Werkstätten, und den kontoführenden Bankinstituten der Unternehmen bzw. den kontoführenden Bankinstituten der jeweiligen Kunden; Ausgabe und Vermittlung von sowie Abwickeln von Geldgeschäften mit Kredit- und Debetkarten, aufladbaren Karten, Kaufberechtigungs- und Discountkarten; Finanzierungen von Käufen; elektronischer Fondstransfer; Dienstleistungen in bezug auf die Ausgabe von Kontoauszügen und Finanz- und Solvenzanalysen für alle vorstehend genannten Dienste; elektronischer Kapitaltransfer; Vergabe von Darlehen, Kreditvermittlung; Finanz-Clearing-Service

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Juni 2009 200900217343 5f Löschung, Marke geloescht
09. März 2007 200701087641 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Februar 2003 200302772722 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juni 1999 199901844339 Eintragung, Marke eingetragen
14. Juni 1999 199901844891 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398629986