39862541

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39862541 wurde als 3-D-Marke am 30.10.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.04.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Textilien als Kleidung, Shuttles #Prismen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 398625417
Registernummer 39862541
Anmeldedatum 30. Oktober 1998
Veröffentlichungsdatum 27. Mai 1999
Eintragungsdatum 26. April 1999
Beginn Widerspruchsfrist 27. Mai 1999
Ende Widerspruchsfrist 27. August 1999
Ablaufdatum 31. Oktober 2008

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Frottierwaren für Haushalt, Bad und Küche; Haushalts-, Tisch- und Bettwäsche; Matratzen; fertigkonfektionierte Zudecken, Betten, Nackenrollen, Kissen mit einer Füllung aus Federn und Daunen, synthetischen oder natürlichen Fasern sowie Mischungen daraus; Bettwaren, nämlich konfektionierte Bettdecken, Bettlaken, ungefüllte Kissen- und Bettbezüge, Spannbettücher; Betthimmel; Tagesdecken; Matratzenschoner und Auflagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Juni 2009 200900218460 5f Löschung, Marke geloescht
26. April 1999 199901809923 Eintragung, Marke eingetragen
26. April 1999 199901810368 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398625417