39862306

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze; Maschinen und Anlagen für die metallerzeugende Industrie, insbesondere Hütten- und Stahlwerke, Gießereimaschinen und Stranggießanlagen sowie deren Beschickungs- und Entleerungsapparate; Maschinen, insbesondere Werkzeugmaschinen zur Gewinnung und Behandlung von gasförmigen, flüssigen, pulverförmigen, pastösen und festen Stoffen sowie Werkstücken, insbesondere Walzwerke, Richt- und Biegemaschinen, Pressen, Schmiedemaschinen, Zerkleinerungsmaschinen, insbesondere Brecher und Mühlen, Pumpen, Kompressoren, Mischer, Kunststoffverarbeitungsmaschinen, Spritzgußmaschinen, Verpackungsmaschinen, Destillier-, Kalzinier- und Extraktionsapparate, Peletierapparate, Bergwerksmaschinen, Bagger und Krane; Maschinenwerkzeuge, Gewinnungsmaschinen für Bodenschätze, Bohrgeräte sowie Land- und Offshore-Bohranlagen sowie deren Komponenten; Maschinenbauteile, Getriebe, Lager; Schiffshebewerke; Transfer- und Fertigungsstraßen sowie deren Komponenten, zerspanende Werkzeugmaschinen, insbesondere Transferstraßen, flexible Fertigungsmaschinen, vertikale und horizontale Bearbeitungszentren, Drehmaschinen, Mehrwegefertigungsmaschinen, Bohr- und Fräswerke; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Antriebsmaschinen für Schiffe; Bauteile aus Kunststoffen als Teile für Maschinen; Glüh- und Härtungsanlagen sowie Beschichtungs- und Beizanlagen für Metallbänder; Karosserietechnik, insbesondere Rohbauanlagen, Laserschweißanlagen, Montagesysteme für die Aggregatemontage und für Systemkomponenten; Koordinaten-Meßmaschinen, CNC-Steuerungen; Kraftwerke für die Wärme- und Stromerzeugung, im wesentlichen bestehend aus Heizeinrichtungen und/oder Stromgeneratoren und Antrieben dafür, insbesondere Dampf- und Wasserturbinen; Anlagen und Apparate für die Herstellung chemischer und petrochemischer Produkte, insbesondere Raffinerien, im wesentlichen bestehend aus Kolonnen, Wärmetauschern, Öfen, Kompressoren, Pumpen, Tanks und Rohrleitungssystemen einschließlich Armaturen; Aufbereitungs-, Recycling- und Entsorgungsanlagen, insbesondere für Wasser, Luft, Gase, Öl, Schlacke, Schrott, Kunststoff und Abfälle; Entstaubungs- und Entschwefelungsanlagen; Filter und Rauchgaswäscher; Anlagen zum Heben, Transportieren und Sortieren von Gütern und Lasten, im wesentlichen bestehend aus Förderbändern, Förderketten, Rollgängen, Trag- und Zugseilen, Greifern, Lastenträgern sowie deren aus Getrieben und Motoren bestehenden Antrieben, schwimmende Hafen- und Verarbeitungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Stahlpotons mit aufmontierten Hebezeugen, Transportgeräten und Geräten zur Lagerung und Verarbeitung von Gütern, insbesondere Rohstoffen; Aufzüge, Fahrsteige, Fahrtreppen und Hebebühnen für Personen sowie Fluggastbrücken; Behälterförderanlagen, fahrerlose Transportsysteme, Rohrpostanlagen; Anlagen und Apparate für die Herstellung und Behandlung chemischer und petrochemischer Produkte, insbesondere zur Erzeugung von metallurgischem Koks, insbesondere bestehend aus Koksofenbatterien zur Erzeugung von Hochofenkoks und Gießereikoks mit und ohne Gewinnung von Koksofengas, Horizontalkammerverkokungsöfen als Unterbrenner- oder Seitenbrenneröfen, Verkokungsöfen mit und ohne Energierückgewinnung, Koksofentüren, Umweltschutzeinrichtungen; Anlagen und Apparate zur Aufbereitung von Koksofenrohgas, insbesondere zur direkten und indirekten Gaskühlung, elektrostatischen Gasentteerung, Gasentschwefelung, Entfernung von Ammoniak, Entbenzolung, Entnaphtalinung, Stickoxidentfernung, Gastrocknung und Gaskompression, im wesentlichen bestehend aus Kolonnen, Wärmetauschern, Öfen, Kompressoren, Pumpen, Tanks und Rohrleitungssystemen einschließlich Armaturen; Kohlenwertstoffanlagen, insbesondere zur Erzeugung von Schwefeln und Schwefelsäure, Erzeugung von Ammoniumsalzen und Ammoniak, zur Ammoniakzersetzung, Gewinnung von Wasserstoff, Erzeugung von Synthesegas, Gewinnung von Rohteer, Gewinnung von Naphthalin, Gewinnung von Rohphenol und Teerdestillation mit Gewinnung von teerstämmigen Produkten und Gewinnung von Rohbenzol; Anlagen zur Abwasserreinigung; Kohlebehandlungsanlagen, insbesondere Einrichtungen für das Ent- und Beladen von Kohle, mit Einrichtungen zum Zerkleinern, Sieben, Dosieren und Mischen von Kohle, Kohlenbunker und Einrichtungen für die Entstaubung; Koksbehandlungsanlagen, insbesondere Kokstrockenkühlanlagen, Kokslöschtürme, Koksabwurframpen, Koksbrech- und Kokssiebanlagen, Kokstransporteinrichtungen, Koksverladeeinrichtungen und Löschwasserkläranlagen; Anlagen zur thermischen Behandlung von Reststoffen, insbesondere Schlammbehandlungsanlagen für kommunale und industrielle Schlämme, Abfallbehandlungsanlagen zur Verbrennung von Haus- und Gewerbeabfällen und Biomasse, Rauchgasreinigungsanlagen mit Einrichtungen zur Entstaubung, Entschwefelung, Entstickung und Abscheidung sonstiger Schadstoffe; Koksofenbedienungsmaschinen, insbesondere Kohlefüllwagen, Koksausdrückmaschinen, Kokskuchenführungswagen, Koksüberleitmaschinen mit integrierter Absaughaube, Kokslöschwagen, Löschwagenlokomotiven, Löschwagenseilwinde, Löschwagen-/Löschlok-Verschiebeeinrichtung, Löschmaschinen mit Drucklöscheinrichtungen, Löschwagen mit integrierter Absaughaube und Entstaubung, koksseitige Entstaubungsanlagen, Maschinen für die mechanische Reinigung von Koksofentüren und Kammerrahmen, Einrichtungen zur Reinigung von Steigerohren, Füllöchern, Einrichtungen zur Hochdruckwassertürreinigung, Servicewagen, Ofendecken-Staubsauger, Füllgasüberleitwagen, Füllgasüberleit- und Verbrennungswagen, Stampfmaschine, Maschinen für die Kokstrockenkühlanlagen, insbesondere Kräne und Kübelwagen; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, elektrotechnische und optische Geräte, Apparate und Instrumente, Wäge-, Signal-, Kontroll-, Meß-, Steuer-, Regel- und Regelungsgeräte, -apparate und -instrumente, insbesondere für Koksöfen und deren Beheizungseinrichtungen, für Kohle-, Koks- und Koksofenrohgasbehandlungsanlagen und Koksofenbedienungsmaschinen; Datenverarbeitungsanlagen und deren Periperhiegeräte; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; auf Datenträgern gespeicherte, maschinenlesbare Programme; Elektromagnete; elektrische Bauelemente, insbesondere Widerstände und deren Werkstoffe; elektrische Ausrüstungsteile, insbesondere für Fahrwegteile von Magnetschwebebahnen, insbesondere Statorblechpakete und dreiphasige Kabelwicklungen; elektrische Schweißapparate, insbesondere Lichtbogenschweißapparate und Laserschweißapparate sowie deren Schweißelektroden und Schweißdrähte; Drähte und Kabel für elektrische Zwecke; Feuerlöschapparate; photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Musikinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Garne und Fäden für textile Zwecke; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Bauwesen; Wartungs- und Reparaturarbeiten, insbesondere für Kokerei- und Kohlenwertstoffanlagen, Anlagen zur Kohle-, Koks- und Koksofengasbehandlung und Anlagen zur thermischen Reststoffbehandlung; Installation und Wartung einschließlich Reinigung und Reparatur von Maschinen, Land- und Wasserfahrzeugen, anderen Transportmitteln für Güter und Personen, gebäudetechnischen und industriellen Anlagen, Öfen sowie Steuerungs-, Regelungs- und Datenverarbeitungsanlagen; Installationsarbeiten; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	398623066
Registernummer	39862306

Anmeldedatum	29. Oktober 1998
Veröffentlichungsdatum	21. Oktober 1999
Eintragungsdatum	16. September 1999
Beginn Widerspruchsfrist	21. Oktober 1999
Ende Widerspruchsfrist	21. Januar 2000
Ablaufdatum	31. Oktober 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
20. August 2018	201700354948	4	Verlängerung, Verlaengert
20. August 2018	201800256227		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
29. Mai 2017	201700167880	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Dezember 2016	201620801028	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Dezember 2016	201620790492	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Dezember 2016	201620790492	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. April 2014	201400161211	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Mai 2011	201100136601	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. April 2010	201000329120	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. November 2008	200701343061	4	Verlängerung, Verlaengert
06. November 2008	200800791166		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
21. März 2002	200202536067		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. März 2002	200290039433		RAW: Berichtigung
25. Juli 2001	200102369805		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. September 1999	199901905537		Eintragung, Marke eingetragen
16. September 1999	199901905820		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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