39862001 Logo (DPMA, 28.10.1998)
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Die Deutsche Marke 39862001 wurde als Bildmarke am 28.10.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.11.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#26.01.01 #Bänder, Schleifen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398620016 |
| Registernummer | 39862001 |
| Anmeldedatum | 28. Oktober 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Dezember 1998 |
| Eintragungsdatum | 20. November 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Dezember 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. März 1999 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2008 |
Markeninhaber
38100 Braunschweig
DE
Markenvertreter
38122 Braunschweig
DE
Waren und Dienstleistungen
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Unedle Metalle und deren Legierungen; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Kunstgegenstände aus unedlen Metallen; Papier, Pappe; Abreißkalender, Abziehbilder, Alben, Aquarelle, Atlanten, Aufkleber, Sticker, Bierdeckel, Bilder, Glückwunschkarten, Kartenspiele, Kataloge, Photographien, Plakate, Prospekte, Schachteln aus Pappe oder Papier; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Büroartikel, nämlich nicht elektrische Büroartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Leder und Lederimitationen; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen; Packsäcke, Rucksäcke; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut, Rasierpinsel; Webstoffe; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; textile Lederimitationsstoffe; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Öffentlichkeitsarbeit, Plakatanschlagwerbung, Vermietung von Werbeflächen und Werbematerial; Beförderung von Personen und Gütern; Organisation, Durchführung und Vermittlung von Reisen; touristische Führungen; Reisebegleitung; Vermietung von Fahrzeugen; Parkplatzdienste, Vermietung von Parkplätzen, Reservierungsdienste, Rettungsdienste, Dienstleistungen eines Verkehrsbüros (ausgenommen Zimmerreservierung in Hotels und Pensionen); Aufbewahrung und Transport von Wertsachen; Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten, Tanzdarbietungen, Musikveranstaltungen; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Vermietung von Kinofilmen, Betrieb von Kinos, Künstlervermittlung, Theateraufführungen, Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung und Unterhaltung); Vermietung von Bühnendekoration; Zirkusdarbietungen; Feuerwerk
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Juni 2009 | 200900217963 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 20. November 1998 | 199801712757 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 20. November 1998 | 199801712838 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398620016