39860999

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39860999 wurde als Bildmarke am 22.10.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.12.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Schräge Linien oder Bänder #Rahmen und Rahmen (viereckig)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398609993
Registernummer 39860999
Anmeldedatum 22. Oktober 1998
Veröffentlichungsdatum 21. Januar 1999
Eintragungsdatum 10. Dezember 1998
Beginn Widerspruchsfrist 21. Januar 1999
Ende Widerspruchsfrist 21. April 1999
Ablaufdatum 31. Oktober 2008

Markeninhaber


88361 Altshausen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Rohre und Rundstähle für die Herstellung von Bohrern; Hartmetallspitzen und Hartmetallplättchen für die Befestigung an Werkzeugen für die spanabhebende Fertigung; Werkzeugmaschinen und deren Teile; Bohrfutter, Bohrköpfe, Bohrkronen, Bohrer, Bohrmaschinen, Gewindebohrmaschinen, Gesteinsbohrer, Fräser; Werkzeuge als Maschinenteile; Schneidplatten aus Hartmetall, Hartmetall-Legierungen oder polykristallinen Diamanten oder kubischen Bohrnitriden, Bohrnitriden als Maschinenteile; Schleifsteine, Hobelmaschinen, Poliermaschinen; Bohrer, Bohreinsätze, Bohrhalter, Bohrknarren, Bohrmeißel, Bohrstangen; Gesteinsbohrer; Fräser, je für Handwerkzeuge; Stangenbohrer; handbetätigte Handwerkzeuge; Steuervorrichtungen; Sensoren für die Überwachung und Erkennung von Bearbeitungswerkzeugen; elektrische und elektronische Meß-, Prüf- und Kontrollgeräte zur Identifizierung, Überwachung, Messung, Einstellung, Verschleißkontrolle und Kennzeichnung von Bearbeitungswerkzeugen und Werkzeugmaschinen sowie Teile dieser Geräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Juni 2009 200900217604 5f Löschung, Marke geloescht
25. Juni 2003 200302863223 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
10. Dezember 1998 199801726121 Eintragung, Marke eingetragen
10. Dezember 1998 199801726295 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398609993