INNOVA BESTKAUF

Waren und Dienstleistungen

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Fernseh- und Rundfunkgeräte; Stereoanlagen bestehend aus Steuergeräten, Verstärkern und Lautsprecherboxen; Lautsprecher, Kopfhörer, Plattenspieler, Tonbandgeräte, Cassettenrecorder und Cassettenabspielgeräte, Mikrophone, Compact-Disc-Abspielgeräte, Mini-Disc- und Digitale-Compact-Cassetten-Geräte; Videoaufnahmegeräte und Videoabspielgeräte einschließlich Videokameras sowie Einzelteile der vorstehend aufgeführten Waren und deren Zubehör, nämlich Magnetbandabnehmer, Schnittsteuergeräte, Plattenteller, Saphire; bespielte und unbespielte Magnet- und Videobänder, auch in Cassetten, Videoplatten und Compakt-Disc-Platten; Satellitenantennen und Satellitenempfangsanlagen; elektrische und elektronische Schreibmaschinen, Rechner einschließlich Tischrechner, Diktier- und Abspielgeräte, Fotokopier- und Aktenvernichtungsgeräte; Geräte für Funknachrichten-, Fernsprech-, Fernschreib- und Fernwirktechnik, nämlich Geräte zur Übermittlung und Aufzeichnung von Funkfernsprech-, Funkfernschreib- sowie Funkfernwirksignalen, Geräte für Wechsel- und Fernsprechanlagen; Geräte zur Organisation des Funkfernschreibbetriebes mit Eingabe- und Sichtgeräten, elektronischen Speichergeräten und Druckgeräten; Geräte zur Fernsteuerung von Funkempfängern und -sendern, zugehörige Geräteteile wie Filter und Verbindungswege; Geräte zur Überwachung von Funkempfangs- und -sendeanlagen; Kompakt- und Zentraleinheiten der Datenverarbeitung, nämlich Computer, Prozessoren und elektronische Notizbücher (Lap-Tops) sowie daran anschließbare Zusatzgeräte zur Eingabe und Ausgabe sowie zur Wiedergabe von Daten und Informationen, nämlich Monitore, Tastaturen, Speichererweiterungen und Festplatten; Datenverarbeitungsdrucker zum Zwecke des Belegdruckes sowie zur Textverarbeitung, nämlich Tintenstrahl-, Nadel- und Laserdrucker; Zeichengeräte für die Datenverarbeitung (Plotter); Datenspeicher in Form von Magnetscheiben (Floppy-Disc) und -plattengeräten einschließlich der Laufwerke; Datenträger in Form von Magnetbändern, -scheiben und -platten und Disketten; Erstellung von Rechenprogrammen (Software), nämlich von Programmen in für den jeweiligen Computer verständlicher Sprache abgefaßte Programmabläufe für technische, technisch-wissenschaftliche, kaufmännische sowie Unterhaltungszwecke zur Anwendung in Computeranlagen; fotografische Aufnahme- sowie Reproduktionsgeräte und deren Teile, nämlich Rollfilm-, Platten- und Filmpackkameras, Spiegelreflex-, Reproduktions- und Panoramakameras; Kameras mit ein- oder angebauten Leuchten oder Blitzgeräten; Kameras mit eingebautem Belichtungsregler und/oder Entfernungsmesser; Kameras für selbstentwickelnden Film; Kameras mit Feder- oder Elektromotorantrieb; fotografische und kinematografische Wiedergabegeräte, nämlich Projektoren für Einfach- und Stereobildwurf, Überblendprojektoren, selbsttätig fokussierende Projektoren; Zubehör zu fotografischen und kinematografischen Wiedergabegeräten, nämlich Projektionsschirme und -wände sowie Stative und Aufhänger, Lichtzeiger, Fernbedienungsgeräte, Bildwechsler, Bildträger, Betrachtungsgeräte für Einzelbilder, Bildbänder und Bilderstapel; Kameraverschlüsse, nämlich Objektiv-, Zentral-, Blenden- und Schlitzverschlüsse; Schutz- und Bereitschaftstaschen, Etuis und Koffer für fotografische und kinematografische Aufnahme- und Wiedergabegeräte sowie für deren Zubehör, nämlich Vorsatzlinsen, optische Filter, Wechselobjektive, Draht-, Selbst- und Fernauslöser, Zeitsteller, Belichtungs- und Entfernungsmesser, Blitzlichtgeräte und Blitzlampen; Halterungen für Apparate und Geräte an Stativen; Objektive, nämlich fotografische und kinematografische Projektions- und Mikroobjektive, Vorsatzlinsen, Objektivvorsätze und optische Sucher; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Gefrier- und Lüftungsgeräte und -apparate, Klimageräte; elektrische Küchen- und Haushaltsgeräte, nämlich Warmwasserspeicher und -boiler, Heizlüfter und Wandkonvektoren, Ventilatoren und Klimageräte, Mikrowellengeräte, Kochfelder, Backöfen und Dunstabzugshauben, Friteusen, Grillgeräte, Toaster, Rühr- und Mixgeräte, Messer, Schneidegeräte, Dosenöffner, Tee-, Kaffee- und Espressomaschinen, Wasserkocher, Saftpressen, Bügeleisen, Bügelgeräte, Staub- und Waschsauger, Dampf- und Hochdruckreinigungsgeräte, Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen, Wäscheschleudern und Wäschetrockner; elektrische Haarschneide- und Rasierapparate, Haartrocknungsgeräte, Epiliergeräte und Zahnbürsten; Möbel aus Holz und/oder Kunststoff, insbesondere Schränke, Schrankwände, Kommoden, Sideboards, Tische, Stühle, Sessel, Liegen, Polstermöbel, Betten, Matratzen; An-, Aufbau- und Einbaumöbel, insbesondere für Büro-, Praxis- und Kücheneinrichtungen; Spülen, Möbelbeschläge aus Metall oder Kunststoff, Kleineisenwaren für Möbel; Bekleidungsstücke (einschließlich gewebter, gestrickter und gewirkter Stücke mit Ausnahme von Sportbekleidung) für Damen, Herren und Kinder, insbesondere Ober-, Unter- und Freizeitbekleidungsstücke; Lederwaren, nämlich Lederbekleidungsstücke sowie Riemen, Gürtel und Taschen mit Ausnahme von Klein-Lederwaren

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	398608008
Registernummer	39860800

Anmeldedatum	22. Oktober 1998
Veröffentlichungsdatum	21. Oktober 1999
Eintragungsdatum	21. September 1999
Beginn Widerspruchsfrist	21. Oktober 1999
Ende Widerspruchsfrist	21. Januar 2000
Ablaufdatum	31. Oktober 2018

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
28. Juni 2019	201900173660	5f	Löschung, Marke geloescht
06. April 2017	201700099573	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. November 2016	201620748371	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. November 2016	201620748371	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. November 2013	201300355680	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Februar 2012	201200052014	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juni 2010	201000411574	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Januar 2009	200701342048	4	Verlängerung, Verlaengert
13. Januar 2009	200900041405		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
07. November 2008	200800791680	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Januar 2002	200202483655		Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
13. Dezember 2000	200090027884		RAW: Berichtigung
21. September 1999	199901908503		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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