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Die Deutsche Marke Ebenrecht wurde als Wortmarke am 19.10.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.04.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 398600945 |
| Registernummer | 39860094 |
| Anmeldedatum | 19. Oktober 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Mai 1999 |
| Eintragungsdatum | 15. April 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Mai 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. August 1999 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2008 |
Markeninhaber
44225 Dortmund
DE
Markenvertreter
44787 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
11
37
42
Heizungs- und Dampferzeugungsanlagen und -geräte sowie Teile davon, insbesondere Heizkessel, Speisevorrichtungen für Heizkessel, Heizkörper, Heizplatten, Heizradioatoren, Heizkörperverschlüsse, Regelventile, Sonnenkollektoren, Luftbefeuchter für die Verwendung an Heizkörpern, Armaturen; Leitungen als Bestandteile von Heizungsanlagen; Ventile, Mischventile für Kältemittel, Kaltwasserleitungen, Wärmerückgewinnungsanlagen, Heizungs- und Lüftungsanlagen, Kältemittelleitungen; Brenner für feste, flüssige, pulverförmige und/oder gasförmige Brennstoffe; Klimaapparate und -anlagen; Filter für flüssige oder gasförmige Brennstoffe; Wärmepumpen, Wärmetauscher, Sonnensensoren, Wärmespeicher, Dampfgeneratoren, Dampfspeicher, Druckausgleichsbehälter; Beleuchtungsapparate und -anlagen, insbesondere Beleuchtungslampen, Lichtverteiler, Armaturen für Beleuchtungsapparate und -anlagen; Kochapparate und -anlagen; Kühlapparate und -anlagen, insbesondere Kühlaggregate, Kühlschränke, Kühlräume, Kühlmedien, Kühlmittelleitungen, Armaturen für Kühlmittelleitungen, Verteiler für gekühlte Luft (Luftkanäle, Luftschläuche); Trockenapparate und -anlagen, insbesonder Lufttrockner und Trockenöfen; Lüftungsapparate und -anlagen, insbesondere Lüftungsgeräte, Luftansaugapparate und Ventilatoren; Luftreinigungsapparate und -maschinen, insbesondere Luftfilter, Luftfilteranlagen, Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung, Anlagen zur Verbesserung der Luft, Luftionisationsgeräte, Luftsterilisatoren, Luftdesodorierungsgeräte; sanitäre Apparate und Anlagen, insbesondere Wasserleitungsanlagen, Wasserreinigungsanlagen, Wasserfiltrierungsgeräte, Wasserfilter, Wasserenthärtungsapparate und -anlagen, Wasserhähne, Wasserkessel für Toilettenspülungen, Wasserverteilungsanlagen, WC-Schüsseln, Bidets, Duschen, Badewannen, Handtrockner; Abwasserklärapparate; Regelungszubehör für Heizungs-, Wasser- und Gasgeräte sowie für Heizungs-, Wasser- oder Gasleitungen; Reparatur oder Instandhaltung sowie Installation und Montage von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten, sanitären Anlagen, Klimaapparaten und -anlagen sowie Teilen davon; Reparatur oder Instandhaltung von mechanischen Geräten und Vorrichtungen und feinmechanischen Erzeugnissen; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Forschungen auf dem Gebiet der Klima- und Lüftungstechnik; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Projektplanungen (ausgenommen betriebswirtschaftliche)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Juni 2009 | 200900216989 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 15. April 1999 | 199901802019 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 15. April 1999 | 199901802242 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398600945