Butaback

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Butaback wurde als Wortmarke am 07.10.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.01.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398575754
Registernummer 39857575
Anmeldedatum 07. Oktober 1998
Veröffentlichungsdatum 11. Februar 1999
Eintragungsdatum 13. Januar 1999
Beginn Widerspruchsfrist 11. Februar 1999
Ende Widerspruchsfrist 11. Mai 1999
Ablaufdatum 31. Oktober 2018

Markeninhaber


23909 Ratzeburg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 Butter, Butterzubereitungen, Butterreinfett (Butterschmalz), Milchhalbfett, Butterkonzentrat, Speiseöle, auch Ölmischungen mit unterschiedlichen Fettgehalten aus pflanzlichen und tierischen Fetten zum Braten, Backen, Kochen und Fritieren, Speisefette auch mit unterschiedlichen Fettgehalten, einschließlich Margarine, Schmalz, Margarineschmalz sowie anderen Fettmischungen aus pflanzlichen und tierischen Fetten, insbesondere zum Braten, Backen, Kochen und Fritieren sowie als streichfähige Zubereitungen; Käse, insbesondere Hartkäse, Schnittkäse, Weichkäse, Frischkäse, Sauermilchkäse und Schmelzkäse; Käsezubereitungen (auch mit Fruchtzusätzen), Schlagsahne, saure Sahne, Joghurt, Quark und Quarkspeisen (auch mit Frucht und/oder Gewürzzusätzen); Kefir, Ymer (Dickmilch); Milch, insbesondere Trinkmilch, Vollmilch, Vorzugsmilch, Magermilch, haltbare Milch, sterilisierte Milch, gezuckerte und ungezuckerte Kondensmilcherzeugnisse; Trockenmilch für Nahrungszwecke, nämlich Vollmilch- und Magermilchpulver, Buttermilchpulver, Sahnepulver, teilentrahmtes Milchpulver; Molkenpulver für Nahrungszwecke, Milch- und Sahnekonserven; Molkenerzeugnisse für Nahrungszwecke ausgenommen als Getränke, nämlich Süßmolke, Sauermolke und Molkensahne; Cremes und Desserts, jeweils im wesentlichen bestehend aus Milch unter Zusatz von Gelatine oder gelatinehaltigen Erzeugnissen, Sahne und Joghurt; alkoholfreie Milchmischgetränke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Juni 2019 201900173130 5f Löschung, Marke geloescht
07. Mai 2010 201000365317 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. August 2008 200800618979 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juni 2008 200701340004 4 Verlängerung, Verlaengert
16. Oktober 2007 200701318906 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. März 2003 200302793798 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Januar 1999 199901740971 Eintragung, Marke eingetragen
13. Januar 1999 199901741265 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398575754