39856737

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39856737 wurde als Bildmarke am 02.10.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.03.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schinken, Hammelkeulen, Fleischstücke #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Andere geflügelte Vierbeiner #Flaschen oder Fläschchen mit kreisförmigem oder elliptischem Horizontalquerschnitt #Fünf Farben und mehr #Krüge, Gläser mit Henkeln #Schweine, Wildschweine, Warzenschweine, Wildschweine

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398567379
Registernummer 39856737
Anmeldedatum 02. Oktober 1998
Veröffentlichungsdatum 29. April 1999
Eintragungsdatum 30. März 1999
Beginn Widerspruchsfrist 29. April 1999
Ende Widerspruchsfrist 29. Juli 1999
Ablaufdatum 31. Oktober 2008

Markeninhaber


85354 Freising
DE

Waren und Dienstleistungen

18 21 25 29 30 32 33 42
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnhame von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Fleisch- und Wurstwaren, Därme einschließlich Kunstdärme, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Verpflegung und Bewirtung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Juni 2009 200900217773 5f Löschung, Marke geloescht
30. März 1999 199901792906 Eintragung, Marke eingetragen
30. März 1999 199901793221 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398567379