39856028

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39856028 wurde als Bildmarke am 30.09.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.11.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sonnenaufgang oder -untergang #Etiketten, Collarettes (Flaschenhalsetiketten) #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Fünf Farben und mehr

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398560285
Registernummer 39856028
Anmeldedatum 30. September 1998
Veröffentlichungsdatum 10. Dezember 1998
Eintragungsdatum 05. November 1998
Beginn Widerspruchsfrist 10. Dezember 1998
Ende Widerspruchsfrist 10. März 1999
Ablaufdatum 30. September 2008

Markeninhaber


94148 Kirchham
DE

Waren und Dienstleistungen

16 21 25 32 33 42
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Verpflegung und Bewirtung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Juni 2009 200900198476 5f Löschung, Marke geloescht
05. November 1998 199801703257 Eintragung, Marke eingetragen
05. November 1998 199801703492 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398560285