39853171

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39853171 wurde als Bildmarke am 16.09.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.11.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sonne, personifiziert oder ein menschliches Gesicht oder den Kopf eines Tieres darstellend #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Linien, Bänder #Kirchen, Kathedralen, Abteien, Klöster #26.01.01 #Fußbälle und andere Bälle, Federbälle #Fünf Farben und mehr #Andere Etiketten (in einer anderen Form, die hier nicht angegeben ist)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398531714
Registernummer 39853171
Anmeldedatum 16. September 1998
Veröffentlichungsdatum 24. Dezember 1998
Eintragungsdatum 23. November 1998
Beginn Widerspruchsfrist 24. Dezember 1998
Ende Widerspruchsfrist 24. März 1999
Ablaufdatum 30. September 2008

Markeninhaber

Stadt Gelsenkirchen

45879 Gelsenkirchen
DE

Waren und Dienstleistungen

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Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere Telefonkarten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Solarrechner; Juwelierwaren und Schmuckwaren, insbesondere Krawattennadeln, -klammern, Anstecknadeln, insbesondere Promotionclips, Buttons, Broschen aus Email oder aus Edelmetallen und deren Legierungen, soweit in Klasse 14 enthalten; Schlüsselanhänger aus Edelmetallen und deren Legierungen, soweit in Klasse 14 enthalten; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, nämlich Streichholzschachteln und Druckereierzeugnisse, insbesondere Poster und Plakate, Lesezeichen, Kalender, Postkarten, Mousepad, Aufkleber, Parkscheiben; Schreibwaren, insbesondere Schreibmappen, Schreibblocks, Lineal; Spielkarten; Kugelschreiber; Waren aus Kunststoffen, insbesondere Aufkleber, Parkscheiben, Schlüsselanhänger, Plastikbälle, Mousepad, Flaschenöffner und Luftballons; Leder und Lederimitationen, nämlich Schlüsselanhänger und Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Schreibetui, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Geräte für Haushalt und Küche, insbesondere Flaschenöffner, Behälter für Haushalt und Küche, Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut, Fahrradtrinkbehälter; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, insbesondere Badetücher; Baumwolltaschen und Rucksäcke aus Baumwolle; Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Halstuch, Schweißband, Socken, Schals, Krawatten; Kopfbedeckungen, insbesondere Baseballmützen; Aufkleber und Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug, insbesondere Luftballons; Turn- und Sportartikel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Juni 2009 200900199882 5f Löschung, Marke geloescht
07. Oktober 2008 200800737722 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Oktober 2008 200800737722 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. November 1998 199801713479 Eintragung, Marke eingetragen
23. November 1998 199801713759 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398531714

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