39849349

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39849349 wurde als Bildmarke am 28.08.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.11.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schlangen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398493499
Registernummer 39849349
Anmeldedatum 28. August 1998
Veröffentlichungsdatum 17. Dezember 1998
Eintragungsdatum 16. November 1998
Beginn Widerspruchsfrist 17. Dezember 1998
Ende Widerspruchsfrist 17. März 1999
Ablaufdatum 31. August 2018

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

6 8 11 14 18 20 21 28 34 35 42
Gestaltung von Einrichtungen im gewerblichen und privaten Bereich einschließlich Möbel, Kleinmöbel und Accessoires; Entwurf und Imagekonzeption für Industrie und handwerkliche Produkte, Werbegestaltung, beratende Tätigkeit im Bereich Werbung, Design und Kunst, Werbung; Möbel und Möbelteile, nämlich Tische, Tischbeine, Schränke, Tür- und Möbelgriffe, Regale, Konsolen, Stühle, Hocker, Sessel und Sofas; Lampen und Leuchten, nämlich Deckenlampen, Wandlampen, Stehlampen und Tischlampen; Wohn- und Büro-Accessoires, nämlich Kerzenständer, Kleiderständer, Schalen, Kleiderhaken, Wandhaken und -halter, Garderobenteile, Briefbeschwerer, Brieföffner, Vasen, Aschenbecher, Wandspiegel, Standspiegel und Türstopper, Christbaum- und Weihnachtsschmuck; Küchen-Accessoires, nämlich Behälter, Spender und Mühlen für Pfeffer und Salz, Zucker sowie Gewürze allgemein, Kaffee- und Gewürzmühlen, Ausgießer, Flaschenöffner, Korkenzieher, Flaschenverschlüsse, Tropfenfänger, Sektverschlüsse, Bestecke, Schneidebretter und Tabletts, Untersetzer, Schlüsselanhänger und Schlüsselringe; sämtliche Waren aus Nichtmetall, insbesondere Kunststoffe, Gummi, Kautschuk oder aus Metall, insbesondere aus Stahl, Edelstahl, Aluminium und deren Legierungen, sowie aus Holz

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Mai 2019 201900124394 5f Löschung, Marke geloescht
14. März 2009 200701272651 4 Verlängerung, Verlaengert
13. März 2009 200900106443 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
16. November 1998 199801708993 Eintragung, Marke eingetragen
16. November 1998 199801709443 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398493499