SCHÖNER SCHENKEN

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SCHÖNER SCHENKEN wurde als Wort-Bildmarke am 21.08.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.11.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Eine Linie oder ein Band #Köpfe, Büsten #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Andere Darstellungen von Sternen, nicht in Abteilung 1.11 klassifiziert, Sterne stilisiert

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398477825
Registernummer 39847782
Internationale Marke Nr. IR706649, 01. Dezember 2024
Anmeldedatum 21. August 1998
Veröffentlichungsdatum 24. Dezember 1998
Eintragungsdatum 23. November 1998
Beginn Widerspruchsfrist 24. Dezember 1998
Ende Widerspruchsfrist 24. März 1999
Ablaufdatum 31. August 2008

Markeninhaber


70193 Stuttgart
DE

Markenvertreter

70193 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

3 8 9 14 16 18 21 24 25 28 29 30 31 32 33
Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; photographische und optische Apparate und Instrumente; Film-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Compact Disks; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerprogramme (soweit in Klasse 9 enthalten); Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Pappe, Papier sowie Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes getrocknetes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsoßen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup; Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten); lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Futtermittel, Malz; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Mai 2009 200900167662 5f Löschung, Marke geloescht
23. November 1998 199801713536 Eintragung, Marke eingetragen
23. November 1998 199801714008 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398477825