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Die Deutsche Marke KIEFEL wurde als Wortmarke am 05.08.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.10.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 398442991 |
| Registernummer | 39844299 |
| Anmeldedatum | 05. August 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. November 1998 |
| Eintragungsdatum | 19. Oktober 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. November 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Februar 1999 |
| Ablaufdatum | 31. August 2028 |
Markeninhaber
83395 Freilassing
DE
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
42
Maschinen zur Vakuum- und Druckluftformung von Kunststoffplatten und Kunststoffolien; Maschinen zur Vakuum- und Druckluftformung von Kunststoffplatten und Kunststoffolien zu Verpackungszwecken, insbesondere zur Herstellung von Sichtpackungen; Maschinen zur Vakuum- und Druckluftformung sowie Pressen und Vorrichtungen zum mechanischen Verpressen von Kunststoffplatten und Kunststoffolien und Aufkaschieren der Kunststoffplatten und Kunststoffolien sowie mit Kunststoff beschichteten und beschichtungsfreien textilen Stoffen auf vorgeformten Trägerkörpern zur Herstellung von Verbundkörpern, insbesondere für die Automobilindustrie, wie Armaturenbrettern und Innenverkleidungsteilen; Formen und Maschinenwerkzeuge für die vorgenannten Maschinen; Automaten zum Zuführen von Kunststoffolien, Textilien, Kunststoffplatten und Trägerkörpern zu den vorgenannten Maschinen; Automaten zum Überführen und Abführen der in vorgenannten Maschinen hergestellten Teile; Geräte zum Sortieren und Stapeln der in vorgenannten Maschinen hergestellten Waren; Geräte zum Ausreißen für im Verband innerhalb einer Folie auf vorgenannten Maschinen hergestellter Artikel; Geräte zum Entfernen von Abfallteilen bei der Herstellung von Artikeln auf den vorgenannten Maschinen; Stanzen zum Vorstanzen und Ausstanzen von auf vorgenannten Maschinen hergestellten Artikeln aus den Kunststoffolien und Kunststoffplatten; Längs- und Querschneidemaschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zum Beschneiden von auf vorgenannten Maschinen hergestellten Artikeln aus Kunststoffolien und Kunststoffplatten; Maschinen zur Herstellung von mono- und coextrudierten Kunststoffolien und Kunststoffplatten; Abfallzerkleinerungsmühlen zur Herstellung von Kunststoffgranulat; Anlagen zur Herstellung von thermogeformten Teilen, die im wesentlichen aus vorgenannten Maschinen, Automaten und Geräten zusammengesetzt sind; Hochfrequenzgeneratoren; Hochfrequenzschweißmaschinen; Ultraschall- und Vibrationsschweißmaschinen; Heißluftschweißmaschinen; Thermokontaktschweißmaschinen; Wärmeimpulsschweißmaschinen; industrielle Hochfrequenz-Erwärmungs- und -Trocknungsautomaten, insbesondere für die Papierverleimung sowie die Stoffixierung in der Bekleidungsindustrie; Schweißpressen, in Einständer- und Portalbauweise; Automaten zum Beschicken vorgenannter Maschinen mit Folien und Zusatzstoffen, wie zum Beispiel Versteifungsmaterialien; Zusammentrag- und Übergabeautomaten; Automaten zur Herstellung von Verpackungen aus thermogeformten und unter Anwendung von Hochfrequenz-Energie verschweißten Kunststoffolien und Kunststoffplatten; maschinelle Geräte zum Ausreißen von im Verband innerhalb einer Folie in vorgenannten Maschinen hergestellten Artikeln; maschinelle Geräte zum Entfernen von Abfallteilen, die bei der Herstellung von Artikeln auf den vorgenannten Maschinen anfallen; Maschinenwerkzeuge, insbesondere Schweißwerkzeuge für die vorgenannten Maschinen; Präge- und Stanzautomaten; maschinelle Präge- und Stanzwerkzeuge; maschinelle Großprägeeinrichtungen; Wärmekontaktverklebemaschinen, insbesondere zum Verkleben von Glas- und Metallteilen; Montagelinien zum Positionieren, Verkleben von Kunststoff-, Metall- und Keramikteilen auf Innen- und Außenverkleidungsteilen, insbesondere im Bereich der Automobilindustrie; Folienlängs- und -querschneidemaschinen; Anlagen, die im wesentlichen aus vorgenannten Maschinen, Automaten, Einrichtungen und Geräten zusammengesetzt sind; Rotationsformanlagen zur Herstellung von Folienhäuten überwiegend für den Bereich Automobil; Projektierung von Fabriken zum Einsatz der Maschinen, Automaten, Einrichtungen, Geräte und Anlagen vorgenannter Art
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Mai 2024 | 202400174502 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Oktober 2022 | 202200329331 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Juni 2022 | 202200203888 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. September 2018 | 201700279915 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 01. Juni 2017 | 201700181537 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Oktober 2014 | 201400386565 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Januar 2014 | 201400021954 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. August 2012 | 201200281195 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. September 2010 | 201000536918 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Juli 2009 | 200900235390 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. September 2008 | 200701269408 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 11. September 2008 | 200800689959 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 02. August 2007 | 200701221812 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Juni 2007 | 200701172490 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Oktober 1998 | 199801693980 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. Oktober 1998 | 199801694145 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398442991