39842331

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39842331 wurde als Bildmarke am 28.07.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.11.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Horizontale Linien oder Bänder #Kreise mit einem oder mehreren Vierecken (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398423318
Registernummer 39842331
Anmeldedatum 28. Juli 1998
Veröffentlichungsdatum 10. Dezember 1998
Eintragungsdatum 10. November 1998
Beginn Widerspruchsfrist 10. Dezember 1998
Ende Widerspruchsfrist 10. März 1999
Ablaufdatum 31. Juli 2008

Markeninhaber


Tai-Chung City
TW

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Wasserversorgungsanlagen; Wasserspender; Wassererhitzer; Heißwasserbereiter, auch elektronische; Kaltwasserspender, auch elektronische; Wasserklärapparate; Wasserfilter, auch Umkehrosmosefilter; Lufterhitzer; Luftreinigungsapparate; Dampferzeugungsgeräte; Saunabäder

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. April 2009 200900137448 5f Löschung, Marke geloescht
10. November 1998 199801706098 Eintragung, Marke eingetragen
10. November 1998 199801706224 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398423318