SCHOLZ Logo (DPMA, 22.07.1998)
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Die Deutsche Marke SCHOLZ wurde als Wort-Bildmarke am 22.07.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.10.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398411700 |
| Registernummer | 39841170 |
| Anmeldedatum | 22. Juli 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. November 1998 |
| Eintragungsdatum | 27. Oktober 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. November 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. Februar 1999 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2008 |
Markeninhaber
60329 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
16
25
38
42
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Telekommunikation; Angebote zur Selbstdarstellung und zum Verkauf von Waren und Dienstleistungen in digitalen Netzen durch Gestaltung und Beherbergung von elektronisch aufbereiteten Informationen in Wort, Bild und Ton (Webhosting und -designing); Aufbereiten, Sammeln und Übermittlung von Nachrichten aller Art in digitalen Netzen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Zugriffszeit zu Datenbanken; Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern; Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenverarbeitung und Programmerstellung, nämlich Erzeugen und Bearbeiten von Texten, Bildern, Audio- und Videosignalen für Dritte über globale Informationsnetzwerke und andere Netzwerke sowie Online-Dienste; Informationsverarbeitung durch Sammeln, Aufbereiten und Liefern von Nachrichten; Dienstleistungen eines Providers, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datennetzen und Computerbanken, insbesondere im Internet, Dienstleistungen eines Netzwerkbetreibers und Informationsmaklers; Vergabe von Lizenzen; Dienstleistungen zur Realisierung der Präsenz anderer in digitalen Netzen, nämlich Werbung und Marketing für Dritte in digitalen Netzen (Webvertising), Entwicklung von Computerprogrammen, Design von Netzwerkseiten (Homepages), Einstellen von Web-Seiten ins Internet für Dritte, Webconsulting und Webhosting, Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Betrieb von gastronomischen Betrieben mit Nutzungsmöglichkeiten von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern; Bereitstellen von Computerprogrammen in Datennetzen, insbesondere im Internet und World Wide Web; Bereitstellung von Zugang zu Datenbanken; Online-Dienstleistungen, insbesondere computerbezogene Hard- und Softwarebezogene Online-Dienstleistungen (Entwicklung von Hard- und Software); Computerberatungsdienste, Aktualisieren von Computersoftware, Entwicklung und Erstellung von Computerprogrammen, Vermietung von Computersoftware, Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. April 2009 | 200900136247 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 20. November 2002 | 200202707382 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 12. Oktober 1999 | 199901921992 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 27. Oktober 1998 | 199801698345 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 27. Oktober 1998 | 199801698411 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398411700