HOTS

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke HOTS wurde als Wortmarke am 14.07.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.09.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398394687
Registernummer 39839468
Anmeldedatum 14. Juli 1998
Veröffentlichungsdatum 22. Oktober 1998
Eintragungsdatum 21. September 1998
Beginn Widerspruchsfrist 22. Oktober 1998
Ende Widerspruchsfrist 22. Januar 1999
Ablaufdatum 31. Juli 2008

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 30 31
Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Wurstwaren; Fleischextrakte, Gallerten (Gelees); Fleisch-, Wurst-, Backwaren-, Teigwaren- und Pilzkonserven; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Speiseöle und -fette; Salate und Salatsoßen; koch- oder verzehrfertig zubereitete Speisen, auch als Konserven und Snackartikel, hauptsächlich enthaltend Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Wurstwaren, Pilze, Teigwaren, Backwaren, Gemüse, Hülsenfrüchte, Kartoffeln, Klöße, Reis, Sauerkraut und/oder Früchte unter Zugabe von Gewürzen und Soßen; Hot Dogs, Wurst- oder Fleischwaren in Teighülle; Suppen, auch koch- oder verzehrfertig; Gemüseplatten aus zubereiteten Gemüsen; Brühwürfel, Brühpaste, Gemüsepaste, Speisewürze; gebratene oder frittierte Kartoffelerzeugnisse; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Nährmittel und Schonkost (ausgenommen für medizinische Zwecke) und soweit möglich auch als Konserven; Brot, feine Back- und Konditorwaren, Senf, Soßen (ausgenommen Salatsoßen), Gewürze, Brühwürfel, Brühpaste, Gemüsepaste; Backwaren-, Teigwarenkonserven; koch- oder verzehrfertig zubereitete Speisen, auch als Konserven und Snackartikel, hauptsächlich enthaltend Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Wurstwaren, Pilze, Teigwaren, Backwaren, Gemüse, Hülsenfrüchte, Kartoffeln, Klöße, Reis, Sauerkraut und/oder Früchte unter Zugabe von Gewürzen und Soßen; Hot Dogs, Wurstwaren in Teighülle; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Nährmittel und Schonkost (ausgenommen für medizinische Zwecke) und soweit möglich auch als Konserven; frisches Obst und Gemüse; Salate, koch- oder verzehrfertig zubereitete Speisen, auch als Konserven, Instantpulver oder Snackartikel, hauptsächlich enthaltend Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Wurstwaren, Pilze, Teigwaren, Backwaren, Gemüse, Hülsenfrüchte, Kartoffeln, Klöße, Reis, Sauerkraut und/oder Früchte unter Zugabe von Gewürzen und Soßen; Gemüseplatten aus zubereiteten Gemüsen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. April 2009 200900134681 5f Löschung, Marke geloescht
21. September 1998 199801679092 Eintragung, Marke eingetragen
21. September 1998 199801679270 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398394687