HANDICARE

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke HANDICARE wurde als Wortmarke am 11.07.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.08.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398388628
Registernummer 39838862
Internationale Marke Nr. IR704633, 31. Oktober 2024
Anmeldedatum 11. Juli 1998
Veröffentlichungsdatum 24. September 1998
Eintragungsdatum 25. August 1998
Beginn Widerspruchsfrist 24. September 1998
Ende Widerspruchsfrist 24. Dezember 1998
Ablaufdatum 31. Juli 2018

Markeninhaber


77761 Schiltach
DE

Waren und Dienstleistungen

11 20 21
Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen, Wassererwärmungsanlagen, Solaranlagen (soweit in Klasse 11 enthalten), Wasseraufbereitungsanlagen, Mischventile, manuell und automatisch steuerbare Armaturen für Wasserzulauf und -ablauf; Waschtisch-, Bidet- und Spültischbatterien, Wannen- und Brausebatterien; Duschen und Duschkabinen; Brausen und Brausegarnituren, Dusch- und Brausekombinationen, Kopfbrausen, Seitenbrausen, sanitäre Schläuche, Spritzdüsen, Brausehalter; vormontierte Multifunktionsbrausen; Komplettduschen; Zu- und Ablaufarmaturen für Sanitärbecken, Waschtische, Spültische, Bidets, Badewannen und Brausewannen; Siphons, Zu- und Ablaufrohre; Beleuchtungskörper; Teile der vorgenannten Waren; vorgenannte Waren insbesondere für Behinderte; Rasierspiegel und Spiegel, Konsolen, Ventile aus Kunststoff für Wasserleitungsgeräte, Spiegelschränke und Kleinmöbel für Badezimmer; Steckkupplungen (soweit in Klasse 20 enthalten); Gehäuse und Verkleidungen im wesentlichen aus Nichtmetall als Teile von sanitären Anlagen und Armaturen; Teile der vorgenannten Waren; vorgenannte Waren insbesondere für Behinderte; Seifenschalen, Becher, Zahnputzbecher, Handtuchhalter, Wandstangen, Halter für WC-Papierrollen und WC-Bürsten, WC-Bürsten, Zahnbürstenhalter, Halter und Konsolen für Bade- und Toilettenutensilien, Mundduschen; vorgenannte Waren insbesondere für Behinderte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. März 2019 201900091197 5f Löschung, Marke geloescht
28. September 2015 201520249416 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Juni 2012 201200204762 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. August 2008 200701237185 4 Verlängerung, Verlaengert
12. November 1999 199901942229 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. August 1998 199801662377 Eintragung, Marke eingetragen
25. August 1998 199801662449 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398388628