Exquisa

DPMA DPMA 1998 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Exquisa wurde als Wort-Bildmarke am 08.07.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.11.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Punkte #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398380589
Registernummer 39838058
Anmeldedatum 08. Juli 1998
Veröffentlichungsdatum 17. Dezember 1998
Eintragungsdatum 12. November 1998
Beginn Widerspruchsfrist 17. Dezember 1998
Ende Widerspruchsfrist 17. März 1999
Ablaufdatum 31. Juli 2028

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 30 32
Milch, Milchprodukte, Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Joghurtgetränke mit überwiegendem Joghurtanteil, Käse und Käsezubereitungen, Milchpulver für die Herstellung von alkoholischen oder alkoholfreien Getränken; Fertig- und Halbfertiggerichte, verzehrfertige Imbißprodukte, die im wesentlichen aus einer oder mehreren der in die Warenklasse 29 und/oder 30 fallenden Waren hergestellt sind; Schokolade und Schokoladewaren, insbesondere Schokoladetafeln, auch in Form portionierter Einzelstücke, Schokoladen-Riegel auch gefüllte, schokolierte Dragees, Schokolade-Nuß-Nougatkremes als Brotaufstrich; Kakao und Kakaopulver, insbesondere Instant-Pulver, kakaohaltige Getränkepulver, Kakao- und Schokoladengetränke; Brot, Brötchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Kekse, Bisquits, Waffeln, Pizzas, Backwaren mit Füllungen und/oder Belägen, die hauptsächlich aus Fleisch und/oder Fleischerzeugnissen und/oder Wurstwaren und/oder Fisch und/oder Fischerzeugnissen und/oder Eiern und/oder Käse und/oder Käsezubereitungen und/oder Milchprodukten und/oder Gemüse und/oder Kräutern und Gewürzen bestehen; Teigwaren, gefüllte Teigwaren, Teigwarengerichte, sämtliche vorgenannten Waren - soweit verkehrsüblich - auch in tiefgekühlter Form; Speiseeis; alkoholfreie Getränke, Präparate für die Zubereitung von Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. August 2018 201800253743 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juni 2018 201700249512 4 Verlängerung, Verlaengert
15. Februar 2011 201100054569 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Mai 2008 200701236692 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Mai 2008 200800290029 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
18. August 2006 200605331039 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Mai 2003 200302832478 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
12. November 1998 199801707531 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10398380589