39837154

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39837154 wurde als Bildmarke am 03.07.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.08.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Grün #Dreiblätter, und Dreiblätter, die als Symbole dargestellt sind oder auf Spielkarten erscheinen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398371547
Registernummer 39837154
Anmeldedatum 03. Juli 1998
Veröffentlichungsdatum 17. September 1998
Eintragungsdatum 19. August 1998
Beginn Widerspruchsfrist 17. September 1998
Ende Widerspruchsfrist 17. Dezember 1998
Ablaufdatum 31. Juli 2018

Markeninhaber


04299 Leipzig
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 16 28 35 36 41
Sachmittel zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, nämlich Chipkarten und Magnetkarten; Druckerzeugnisse, nämlich Spielkarten, Zeitschriften, Zeitungen, Poster, Fotografien; Lotteriespiele, Gegenstände für die Durchführung von Lotterien, nämlich Glücksspieltrommeln und -ziehgeräte; elektrische oder elektronische Spiele; Veranstaltung von Lotterien und anderen Geld- und Glücksspielen; Spielgutscheine, Wettscheine, Toto- und Lottoscheine, Lotterielose, Totolose; Veranstaltung von Lotterien und anderen Geld- und Glücksspielen im Wege der Telekommunikation, insbesondere über Internet; Veranstaltung von Rundfunk-, Fernseh- und sonstigen Unterhaltungsveranstaltungen; Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben und sonstigen kulturellen Aktivitäten; Rundfunk- und Fernsehwerbung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. März 2019 201900092180 5f Löschung, Marke geloescht
27. Juli 2018 201800224986 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. September 2008 200701236119 4 Verlängerung, Verlaengert
04. September 2008 200800680628 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
25. Oktober 2004 200403183020 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. August 1998 199801659154 Eintragung, Marke eingetragen
19. August 1998 199801659353 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398371547