39837096

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39837096 wurde als Bildmarke am 03.07.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.04.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rahmen und Rahmen (viereckig) #Drei vorherrschende Farben #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398370966
Registernummer 39837096
Anmeldedatum 03. Juli 1998
Veröffentlichungsdatum 27. Mai 1999
Eintragungsdatum 28. April 1999
Beginn Widerspruchsfrist 27. Mai 1999
Ende Widerspruchsfrist 27. August 1999
Ablaufdatum 31. Juli 2008

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

9 16 35 38 39 41 42
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Telekommunikation; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Ausbildung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. April 2009 200900136637 5f Löschung, Marke geloescht
28. April 1999 199901813200 Eintragung, Marke eingetragen
28. April 1999 199901813550 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398370966