CLI

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke CLI wurde als Wort-Bildmarke am 20.06.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.10.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke mit Inschriften, die über eine oder mehrere ihrer Seiten hinausragen #26.01.01 #In doppelter Gliederung geschriebene Briefe #Linien, Bänder #Drei vorherrschende Farben #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398343950
Registernummer 39834395
Anmeldedatum 20. Juni 1998
Veröffentlichungsdatum 12. November 1998
Eintragungsdatum 12. Oktober 1998
Beginn Widerspruchsfrist 12. November 1998
Ende Widerspruchsfrist 12. Februar 1999
Ablaufdatum 30. Juni 2008

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 41 42
Elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); auf Datenträgern befindliche Datenverarbeitungsprogramme (soweit in Klasse 9 enthalten); Entwicklung und Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung, Datenverarbeitung für andere, auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme, Durchführung von Beratungen und Schulungen auf dem Gebiet der Datenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. März 2009 200900095903 5f Löschung, Marke geloescht
08. Januar 2009 200900034329 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Oktober 1998 199801690487 Eintragung, Marke eingetragen
12. Oktober 1998 199801690585 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398343950