em & eff spezial

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke em & eff spezial wurde als Wort-Bildmarke am 19.06.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.09.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Drei vorherrschende Farben #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398342628
Registernummer 39834262
Anmeldedatum 19. Juni 1998
Veröffentlichungsdatum 22. Oktober 1998
Eintragungsdatum 17. September 1998
Beginn Widerspruchsfrist 22. Oktober 1998
Ende Widerspruchsfrist 22. Januar 1999
Ablaufdatum 30. Juni 2008

Markeninhaber

Markenvertreter

46047 Oberhausen DE

Waren und Dienstleistungen

4 14 20 21
Kerzen zu Dekorations- und Beleuchtungszwecken; Edelmetalle und deren Legierungen, Waren aus Edelmetall, insbesondere Behälter, Kannen, Dosen; Schmuckwaren; Statuen und Statuetten sowie Uhren, nämlich Armband-, Wand- und Pendeluhren; Uhrenarmbänder und -ketten; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 14 enthalten; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Spiegel; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 20 enthalten; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, insbesondere Trinkgefäße, Kannen, Karaffen, Flaschen, Geschirr, Schüsseln sowie Dosen, Gefäße und Behälter aus den zuvor genannten Materialien zu Dekorationszwecken oder für den Haushalt; Kerzenständer; Untersetzer; Blumentöpfe; Körbe; Abfalleimer; Statuen und Statuetten; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. März 2009 200900095990 5f Löschung, Marke geloescht
31. Januar 2004 200403008780 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
25. November 1998 199890011178 RAW: Berichtigung
17. September 1998 199801677447 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10398342628