39833848

DPMA DPMA 1998 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39833848 wurde als Bildmarke am 18.06.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.07.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Moiré-Oberflächen oder -Hintergründe, Marmor, degradierende Oberflächen, holzähnliche Oberflächen, Oberflächen in Regenbogenfarben #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte #Wohnungen oder Gebäude stilisiert

Markendetails Letztes Update: 18. Januar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398338485
Registernummer 39833848
Anmeldedatum 18. Juni 1998
Veröffentlichungsdatum 27. August 1998
Eintragungsdatum 24. Juli 1998
Beginn Widerspruchsfrist 27. August 1998
Ende Widerspruchsfrist 27. November 1998
Ablaufdatum 30. Juni 2028

Markeninhaber


San Francisco Calif.
US

Waren und Dienstleistungen

9 16 41
Elektrische, elektronische und elektrotechnische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild, insbesondere Telephone, Funktelephone, Radios, Tonkassettenaufnahme- und -wiedergabegeräte, Abspielgeräte für CDs, Abspielgeräte für DVDs; Magnetaufzeichnungsträger; bespielte und unbespielte Ton- und/oder Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Filme, Videobänder, -kassetten und -discs, Tonbänder, -kassetten und discs, Laserplatten, digitale Videodiscs, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Unterhaltungsautomaten, soweit in Klasse 09 enthalten; Video- und Computerspielapparate sowie andere elektronische Spiele, soweit in Klasse 9 enthalten (auch münzbetätigte); Video- und Computerspielsoftware, interaktive Unterhaltungssoftware und Unterhaltungssoftware mit erzieherischen und Lehrkomponenten; CD-ROMs; DVD-ROMs; Registrierkassen, Rechenmaschinen, elektronische Taschenrechner, Datenverarbeitungsgeräte; Computer und deren Peripheriegeräte; Computersoftware, soweit in Klasse 9 enthalten; Modems, Mousepads, Joysticks, Adapter; Batterien; Fernsteuergeräte; Kopfhörer; Tragebehälter für tragbare elektronische Geräte; Magnete; Brillen und Sonnenbrillen, Brillenetuis, Brillenketten, -schnüre, -gläser und -fassungen; Feuerlöschgeräte; Hologramme; Papier, Pappe (Karton); Papier- und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); gedruckte Papiermuster, Pappfiguren; Druckereierzeugnisse; Computersoftware-Dokumentationen und -Benutzungsanleitungen; Bücher, Zeitungen, Zeitschriften und andere Publikationen; Comicbücher, Malbücher, Aktivitätsbücher, Notizbücher, Adressenbücher, Sketchbücher, Schulhefte, Sammelbücher, Alben; Briefpapier und Umschläge, Post- und Grußkarten, Visitenkarten, Tauschkarten, Tauschkarten-Milchflaschenkappen, Abziehbilder und Applikationen (auch als Klebetätowierungen oder zum Aufbügeln), Rubbelbilder, Papier- und Kunststoff-Aufkleber, Bücher- und Lesezeichen, Notizzettel, Scheckbuch-Halter und -hüllen; Kalender, insbesondere Personalplaner und -organisierer; Briefmarken; Buchbinderartikel; Photographien; Poster; Schreibwaren; Schreibwaren-Mappen; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Pinsel; Schreibmaschinen, Schul- und Büroartikel, soweit in Klasse 16 enthalten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Radiergummis, Lineale, Schreibgeräte, Markierstifte, Etuis für Schreib-, Mal- und Zeichenutensilien, Schreibtischunterlagen; Notiz- und Kreidetafeln; Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Geschenkpapier, -anhänger, -tüten und -schachteln, Dekorationen für Verpackungszwecke aus Papier und/oder Pappe; Partydekorationen und Partyartikel aus Papier und/oder Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten; graphische Kunstreproduktionen; Lithographien; Drucklettern; Druckstöcke; Erziehung, Schulung, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Unterhaltung (alle vorgenannten Dienstleistungen auch als Online-Dienste), insbesondere Produktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Produktion von Ton- und Bildaufnahmen auf anderen Bild- und/oder Tonträgern, Vorführung und Vermietung dieser Bild- und/oder Tonträger; Produktion und Gestaltung von Rundfunk- und Fernsehsendungen, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltungssendungen; Betrieb und Vermietung von Studios einschließlich von Einrichtungen, Apparaten und Geräten für die Produktion von Filmen und Fernsehprogrammen; Betrieb von Freizeit- und Vergnügungsparks; Volksbelustigungen, Zirkusdarbietungen, Schaustellung von Tieren; Theateraufführung, Veranstaltung von Tanz- und/oder Musikdarbietungen sowie Unterhaltungsshows; Information über Veranstaltungen (Unterhaltung), Organisation und Veranstaltung sportlicher und kultureller Aktivitäten und Wettbewerbe; Dienstleistungen eines Clubs in Form von Erziehung, Unterricht und Unterhaltung; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Januar 2024 202300416111 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. August 2018 201700398313 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
20. August 2018 201700207434 4 Verlängerung, Verlaengert
27. November 2017 201700375677 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
02. Oktober 2014 201400362542 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juli 2013 201300220265 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Dezember 2008 200701205595 4 Verlängerung, Verlaengert
10. Dezember 2008 200800856657 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
21. November 2008 200800820596 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
01. August 2007 200701243112 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Mai 2007 200701165650 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 2007 200701048035 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juli 2006 200605121014 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Juli 1998 199801646237 Eintragung, Marke eingetragen
24. Juli 1998 199801646412 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398338485