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Die Deutsche Marke ECO STAR wurde als Wortmarke am 17.06.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.03.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 398337365 |
| Registernummer | 39833736 |
| Anmeldedatum | 17. Juni 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. April 2000 |
| Eintragungsdatum | 02. März 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. April 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Juli 2000 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2028 |
Markeninhaber
81739 München
DE
Markenvertreter
81825 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 9 enthalten, ausgenommen elektronische Vorschaltgeräte für Beleuchtungszwecke, insbesondere Bügeleisen, Reinigungsgeräte für den Haushalt, einschließlich Fensterputzgeräte und Schuhputzgeräte, jedoch ausgenommen elektronische Vorschaltgeräte für Leuchtstofflampen; elektrische Folienschweißgeräte, elektrothermische Lockenwickler; Küchenwaagen, Personenwaagen; Fernbedienungs-, Signal-, Kontroll- und Steuergeräte; Schalt- und Steuergeräte für die Gebäude-Systemtechnik; Hausrufanlagen; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen; Gefahrenmelde- und Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Kommunikationsgeräte, bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger wie Magnetaufzeichnungsträger und Schallplatten; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenverarbeitungsprogramme; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Körper-, Haar- und Schönheitspflegegeräte, soweit in Klasse 10 enthalten, einschließlich Massagegeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten; Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere auch Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung sowie von Speiseeis; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten, ohne Ausdehnung auf elektronische Starter für Leuchtstofflampen; Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Möbel; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten; Geräte zur Körper- und Schönheitspflege, soweit in Klasse 21 enthalten, einschließlich Zahnbürsten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Beratung im Zusammenhang mit Waren, insbesondere von elektrischen und/oder mit Brennstoff betriebenen Haus- und Küchengeräten, und damit zusammenhängende Tätigkeiten; Lagerbestandsverwaltung; Lagerbestandsauskunft; Lagerbestandsbuchhaltung; Installationsarbeiten; Reparatur und Instandhaltung von elektrischen und/oder mit Brennstoff betriebenen Haus- und Küchengeräten; Schulung und Ausbildung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen elektronischer Produktdatenblätter und -kataloge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Juli 2018 | 201700211917 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. Juli 2018 | 201800210803 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 30. November 2016 | 201620748110 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. März 2015 | 201500089195 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Juli 2008 | 200701205518 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 21. Juli 2008 | 200800590389 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 23. März 2005 | 200503287210 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 04. Dezember 2000 | 200002200187 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 13. November 2000 | 200002180797 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen | |
| 11. Mai 2000 | 200002058493 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 20. März 2000 | 200002023309 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 02. März 2000 | 200002011220 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10398337365