39833242 Logo (DPMA, 15.06.1998)
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Die Deutsche Marke 39833242 wurde als Bildmarke am 15.06.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.09.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#26.01.01 #Rechtecke #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Quadrate
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398332428 |
| Registernummer | 39833242 |
| Internationale Marke | Nr. IR1190558, 09. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 15. Juni 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Oktober 1998 |
| Eintragungsdatum | 18. September 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Oktober 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Januar 1999 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2028 |
Markeninhaber
38259 Salzgitter
DE
Markenvertreter
30159 Hannover
DE
Waren und Dienstleistungen
7
9
12
37
Werkzeugmaschinen, maschinelle Geräte und Apparate für die Hüttentechnik und daraus zusammengestellte Anlagen, insbesondere Stahlgießpfannen, Kippstühle, Krane, Segmentausbaukrane, Kranbauanlagen, Maschinen sowie maschinelle Geräte und Apparate und daraus zusammengestellte Anlagen für die Herstellung von Rohren, insbesondere Rohrdrehgeräte, Rohrtransportanlagen, Rohrprüfmaschinen, Bandkantenfräsmaschinen, Rohrendenbearbeitungsmaschinen, Gesteinsbohr-, Sprenglochbohr-, Ankersetz-, Großlochbohr- und Erdbohrmaschinen und -geräte, alle auch fahrbar, Bohrköpfe und -stangen (als Maschinenteile), Bohrgestängemagazine, Reißmaschinen und -geräte, auch fahrbare, Hebemaschinen und maschinelle Hebegeräte und -apparate, insbesondere Greifer, insbesondere Motor-, Ein- und Mehrseil-, Hydraulik-, Zwei- und Mehrschalen-, Scheren-, Selbst-, Bagger-, Trimm-, Rechteck-, Holz-, Baumstamm-, Zuckerrohr-, Unterwasser- und Sondergreifer, maschinelle Schwenkwerke, manuell geführte sowie bodengängige und deckenabgehängte, jeweils manuell geführte oder motorisch oder motorisch unterstützt angetriebene maschinelle Vorrichtungen sowie Automatikstationen für die Verschraubung, den Einbau, den Anbau oder die Montage von Komponenten, z.B. von Rädern, Spurstangen, Cockpits, Frontends, Türen, Schiebedächern, Hilfsrahmen mit Querlenkern, Lenkgetrieben, Stabilisatoren und Triebsätzen an oder in Kraftfahrzeuge, auch in Montagelinien, Schraubmaschinen, z.B. EC-Schrauber, und deren Aufnahmevorrichtungen, Schutzgitter, auch mit Türen, maschinelle Hebe- und Absteckgeräte sowie fest und schwimmend gelagerte Aufnahmegeräte zur Verwendung mit den vorerwähnten Waren, maschinelle Montagelinien mit bodengeführten Montagewagen (Ovalbänder), Einfahr- und Montagerahmen mit Aufnahmen für die zu montierenden Teile, maschinelle Zentrier- und Absteckgeräte, z.B. für Vormontage und Montage von Triebsätzen; Fahrwerken und Hinterwagen von Kraftfahrzeugen, Automatikstationen für das Fügen von Komponenten, z.B. bei Kraftfahrzeugen der Federbeine und der Schwenklager an Triebsätze, oder für das Schleifen, z.B. von Bohrkronen, mit Industrie-Robotern, maschinelle Hebe-, Absteck-, Ausricht- und Fügevorrichtungen sowie Greifzangen, Schutzgitter, auch mit Türen, mechanische und/oder pneumatische und/oder hydraulische und/oder elektrische und/oder elektronische Antriebe und Steuergeräte, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für die vorerwähnten Waren, Einzelteile aller vorerwähnten Waren; mobile Antennenträger, auch teleskopierbare, auf Trägerfahrzeugen, mechanische und/oder pneumatische und/oder hydraulische und/oder elektrische Antriebe und Steuergeräte zum Aufrichten und/oder Teleskopieren der vorerwähnten Antennenträger, Antennen, elektrische Kabel und Kabeltrommeln, Steuer- und Überwachungsgeräte sowie Energieaggregate für Antennen, elektrische Stromschienen und -abnehmer, insbesondere für Montagelinien, Einzelteile aller vorerwähnten Waren; Fahrzeuge für die Hüttentechnik, insbesondere Pfannentransportwagen, Schlackenfahrzeuge, Schrottkorbwagen, Roheisen-Mischeroberwagen und Schwerlastanhänger, Trägerfahrzeuge für mobile Antennenträger, Fahrerhäuser und -kabinen, insbesondere für Fahrzeuge, Lader, Bagger und Krane, Einzelteile aller vorerwähnten Waren; Bauwesen, Elektroinstallation, Montage, Installation, Bau, Wartung, Reparatur, Instandhaltung, Generalüberholung und Inbetriebnahme der vorerwähnten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Juli 2018 | 201700361063 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 03. Juli 2018 | 201700208204 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 18. Januar 2013 | 201300017460 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. April 2012 | 201200147997 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Juli 2008 | 200701205188 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 25. Juli 2008 | 200800596931 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 18. September 1998 | 199801678052 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 18. September 1998 | 199801678257 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398332428