Marlies Billich Speiseplan Vertrieb

DPMA DPMA 1998 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Marlies Billich Speiseplan Vertrieb wurde als Wort-Bildmarke am 30.05.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.11.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gruppen von Früchten verschiedener Arten #Kleine zylindrische oder elliptische Behälter (z.B. Tuben für Pillen oder Lippenstifte, Töpfe für kosmetische Cremes, Konservendosen, Gläser, Dosen) #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Eine Linie oder ein Band #Rahmen und Rahmen (viereckig)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398305048
Registernummer 39830504
Internationale Marke Nr. IR709200, 02. Juni 2024
Anmeldedatum 30. Mai 1998
Veröffentlichungsdatum 17. Dezember 1998
Eintragungsdatum 17. November 1998
Beginn Widerspruchsfrist 17. Dezember 1998
Ende Widerspruchsfrist 17. März 1999
Ablaufdatum 31. Mai 2028

Markeninhaber


79588 Efringen-Kirchen
DE

Waren und Dienstleistungen

16 29 30 31 41 44
Druckereierzeugnisse, nämlich Kochbücher; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, getrocknete Kräuter; Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Honig, Melassesirup; Essig, Saucen als Würzmittel, Gewürze; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten); frisches Obst und Gemüse, frische Kräuter; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Ernährungs- und Diätberatung; Abhaltung von Ernährungs-, Diät- und Kochseminaren sowie Ernährungs-, Diät- und Kochkursen; Erstellung und Herausgabe von Speiseplänen, Diätplänen und Einkaufsplänen unter besonderer Berücksichtigung des heimischen, jahreszeitlichen Nahrungsmittelangebots mit oder ohne Rezeptvorschläge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Juli 2019 201900176291 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2018 201700172781 4 Verlängerung, Verlaengert
05. September 2008 200701170474 4 Verlängerung, Verlaengert
04. September 2008 200800680634 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
17. November 1998 199801709826 Eintragung, Marke eingetragen
17. November 1998 199801710213 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398305048