RINOL

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke RINOL wurde als Wort-Bildmarke am 15.05.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.07.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei vorherrschende Farben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #26.01.01

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398271909
Registernummer 39827190
Internationale Marke Nr. IR704263, 30. September 2024
Anmeldedatum 15. Mai 1998
Veröffentlichungsdatum 27. August 1998
Eintragungsdatum 28. Juli 1998
Beginn Widerspruchsfrist 27. August 1998
Ende Widerspruchsfrist 27. November 1998
Ablaufdatum 31. Mai 2018

Waren und Dienstleistungen

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Flüssige oder streichfähige, auch leitfähige Kunststoffe und Kunstharze zum Imprägnieren, Versiegeln, Beschichten oder Belegen von Fußböden, Wänden und Decken, auch Heizestriche; werksgemischte Kunstharzmörtel; zur Herstellung und Verlegung von Fußböden erforderliche chemische Erzeugnisse, sofern sie in der Klasse 01 enthalten sind; Kunstharzplatten für Fußböden, Wände oder Decken; Sockelleisten aus Kunstharz; zur Herstellung und Verlegung von Fußböden erforderliche Baustoffe, sofern sie in der Klasse 19 enthalten sind; Versiegeln, Beschichten von Fußböden, Decken und Wänden; Erstellen und Verlegen von Fußböden; Gießen von Estrichen, insbesondere unter Verwendung von mit Kunstharz gebundenen Mörteln; Verlegen von elektrisch leitfähigen Böden

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Januar 2019 201900033776 5f Löschung, Marke geloescht
02. März 2017 201700061070 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. August 2015 201520211875 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juni 2008 200701168423 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Juli 2007 200701229088 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Juli 1998 199801647625 Eintragung, Marke eingetragen
28. Juli 1998 199801647850 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398271909