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Die Deutsche Marke solisolar wurde als Wortmarke am 05.05.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.10.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 398248680 |
| Registernummer | 39824868 |
| Internationale Marke | Nr. IR716214, 19. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 05. Mai 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. November 1998 |
| Eintragungsdatum | 30. Oktober 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. November 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. Februar 1999 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2008 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen oder Maschinenteile für die Metall-, Holz- oder Kunststoff-, Keramik-, oder Verbundstoffverarbeitung, für die chemische Industrie, für die Landwirtschaft, für die Lebensmittelindustrie, für den Bergbau, für die Textilindustrie oder Kleiderindustrie, für die Getränkeindustrie, für die Luftfahrtindustrie, für die Schiffahrt, für die Kraftfahrzeuginstandsetzungsindustrie, für den Haushalt, soweit in Klasse 7 enthalten, für die Kälteerzeugung, insbesondere Luftverflüssigung, zur Nutzung von Abwärme, Biomasse oder Solarenergie, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Kraftstoffsparer für Motoren, für die Entsorgungsindustrie oder Umweltschutz, für die Versorgungsindustrie, insbesondere Strom, Wasser, Wärmeenergie, Kühlung, Kraft- oder Brennstoffe, soweit in Klasse 7 enthalten, für Reinigungs-, Desinfektions- oder Pflegezwecke, soweit in Klasse 7 enthalten, für die Druck- oder Papierindustrie, für Transport und Logistik, soweit in Klasse 7 enthalten, für Oberflächenbehandlung oder Beschichtung, für Grundstoffindustrie, insbesondere Metallgewinnung, Werkzeugmaschinen, Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge, Drehmomentwandler, ausgenommen für Landfahrzeuge, Staubsauger, Sortiermaschinen, Regler, Steuergeräte für Maschinen oder Anlagen, Dynamos, Generatoren, Zusatzmaschinen für Motoren, Kraftmaschinen, insbesondere Turbinen soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere thermische Arbeitsmaschinen, insbesondere Turbinen soweit in Klasse 7 enthalten, Baumaschinen, Verpackungsmaschinen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Kupplungen oder Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), landwirtschaftliche Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Brutapparate für Eier; Versicherungswesen, Finanzwesen, insbesondere Ausgabe von Kreditkarten mit elektronischer Geldbörsenfunktion, insbesondere auf Basis der Chiptechnik, Geldgeschäfte, Immobilienwesen, Dienstleistung eines Maklers, insbesondere Energiemakler, soweit in Klasse 36 enthalten, Sammeln von Spenden für wohltätige Zwecke oder für andere, Vermögens- oder Beteiligungsverwaltung durch Treuhänder, Inkassogeschäfte, Zollabfertigung für andere, Vermittlung, Verwaltung oder Verpachtung, bzw. Verwahrung von, Beraten bezüglich Geschäften mit Grundstücken, Immobilien, Wohnungen, Versicherungen, Krediten, Wertsachen oder Beteiligungen, Bausparwesen; Bauwesen, Schiffsbau, Bergbauarbeiten, insbesondere Schacht- oder Brunnenbohrungen, Installations-, Wartungs-, Pflege- oder Reparaturwesen für die vorgenannten Waren der Klasse 7, insbesondere für Klima-, Solaranlagen oder Kühlapparate, Malerarbeiten, Sanierungsarbeiten an Gebäuden oder Bauwerken der Infrastruktur, Reinigungs- oder Desinfektionsarbeiten, Vermietung von Maschinen für die vorgenannten Waren der Klasse 7, insbesondere für das Bau- oder Reparaturwesen; Telekommunikation, insbesondere Konferenzschaltung, Mobil-Funktelefondienst, Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Kabelfernsehsendungen oder Hörfunksendungen, Sammeln, Verarbeiten, insbesondere Sortieren, Übermitteln oder Liefern von Nachrichten, Daten oder Bildern auch mit Computern, Telefon- oder Computernetzen, insbesondere Dienstleistungen im Internet, insbesondere Internetradio oder Bildschirmtextdienst, Presseagentur, Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung oder Speicherung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Februar 2009 | 200900063869 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 30. Oktober 1998 | 199801699927 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 30. Oktober 1998 | 199801700258 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398248680