BUSS SINGLE-TOPF Logo (DPMA, 25.04.1998)
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Die Deutsche Marke BUSS SINGLE-TOPF wurde als Wort-Bildmarke am 25.04.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.09.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Horizontale Linien oder Bänder
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398231591 |
| Registernummer | 39823159 |
| Anmeldedatum | 25. April 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Oktober 1998 |
| Eintragungsdatum | 14. September 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Oktober 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Januar 1999 |
| Ablaufdatum | 30. April 2008 |
Markeninhaber
28870 Ottersberg
DE
Markenvertreter
48147 Münster
DE
Waren und Dienstleistungen
29
30
Fleisch- und Wurstwaren; Fleisch-, Wurst-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, in frischer, teilkonservierter oder konservierter Form, auch als Tiefkühlkost; Wurst-, Fleisch-, Geflügel- und Gemüsesalate; Ragouts; Fertiggerichte sowie Teilfertiggerichte in frischer, teilkonservierter oder konservierter Form, mit und ohne Fleischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis-, Kloß- und/oder Nudelkomponente; Geflügelerzeugnisse, nämlich verarbeitetes Geflügel in eßfertig zubereiteter Form; Fleisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; Fleisch- und Fleischbrühextrakte; Suppenbrühextrakte; auf pflanzlicher Basis hergestellte verzehrfertige Mischungen, Fertiggerichte sowie Teilfertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Reis und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten und/oder Nußkernen; Fertiggerichte sowie Teilfertiggerichte in frischer, teilkonservierter oder konservierter Form, mit und ohne Fleischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis-, Kloß- und/oder Nudelkomponente; Geflügelerzeugnisse, nämlich verarbeitetes Geflügel in eßfertig zubereiteter Form; auf pflanzlicher Basis hergestellte verzehrfertige Mischungen, Fertiggerichte sowie Teilfertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Reis und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Kartoffeln und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten und/oder Nußkernen; Teigwaren, Nudeln; Saucen; Gewürze, Gewürzmischungen und -zubereitungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Januar 2009 | 200900004901 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 14. September 1998 | 199801674370 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 14. September 1998 | 199801674652 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398231591