39822750

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39822750 wurde als Bildmarke am 24.04.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.06.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Pfeile #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398227500
Registernummer 39822750
Anmeldedatum 24. April 1998
Veröffentlichungsdatum 30. Juli 1998
Eintragungsdatum 29. Juni 1998
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juli 1998
Ende Widerspruchsfrist 30. Oktober 1998
Ablaufdatum 30. April 2018

Markeninhaber


66793 Saarwellingen
DE

Waren und Dienstleistungen

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Elektrische Antriebe für bewegbare Bauteile, insbesondere für Toranlagen, wie Rolltore, Sektionaltore, Schnellauftore, Schiebetore, Drehtore, Hubtore, Torschranken, Wegesperren, Karusell-Drehtüren sowie für Schwimmbadabdeckungen, Senkfenster, Trennvorhänge, Verdunkelungs- und Beschattungsanlagen, Kleinlastenaufzüge, Prospektzüge; elektrische und elektronische Steuerungen für elektrische Antriebe, Signal- und Kontrollgeräte sowie hieraus gebildete Sicherheitseinrichtungen in Verbindungen mit vorstehend genannten Steuerungen, elektrische und elektronische Schließ- und Verriegelungseinrichtungen, insbesondere für den Einsatz in Verbindung mit Toren und Toranlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Dezember 2018 201800400130 5f Löschung, Marke geloescht
31. August 2015 201520220811 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Februar 2008 200701139905 4 Verlängerung, Verlaengert
24. November 2004 200403204416 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. April 2004 200403058701 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juni 1998 199801631175 Eintragung, Marke eingetragen
29. Juni 1998 199801631496 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398227500