SPIROSEP

DPMA DPMA 1998 Marke eingetragen

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke SPIROSEP wurde als Wortmarke am 23.04.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.05.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398226105
Registernummer 39822610
Anmeldedatum 23. April 1998
Veröffentlichungsdatum 02. Juli 1998
Eintragungsdatum 28. Mai 1998
Beginn Widerspruchsfrist 02. Juli 1998
Ende Widerspruchsfrist 02. Oktober 1998
Ablaufdatum 30. April 2028

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 11
Maschinen, Geräte und Installationen zum mechanischen Handhaben von Materialien, nämlich Schraubenförderer, mechanische Trennmaschinen und Klassifizierer einschließlich Siebtrennausstattungen, insbesondere Siebtrennelemente zum Abtrennen von Partikeln und festen Verschmutzungen aus Flüssigkeiten wie Wasser; Verdichtungsmaschinen, Geräte zum Laden von Gütern in Behälter, mechanische Fördervorrichtungen und Entwässerungsvorrichtungen; Bestandteile aller obengenannten Waren, nämlich Spiral- oder Wendelklingen, Rohre mit oder ohne Drainageöffnungen, Durchführungen mit oder ohne Drainageöffnungen, Durchlässe mit oder ohne Abdeckungen, Auslaßfördereinrichtungen, Klappen, Ventile, Umgehungskanäle, Auskleidungen, Behälter, Durchlaßträger, Kappen, Gehäuse, Abstreifer, Schabklingen; Wasserbehandlungsgeräte und Installationen für Wasserversorgung und Sanitärzwecke, nämlich Geräte und Installationen mit Förderern, Wischern, Entwässerern, Sieben, Sedimenttrenngeräten, Verdichtungsgeräten und Presseeinheiten, die durch ein Rohr und eine Innenschraube gebildet sind: jeweils zur Behandlung von Abwässern und Flüssigkeiten innerhalb von industriellen, landwirtschaftlichen und städtischen Behandlungsanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Oktober 2023 202300349212 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. August 2022 202200239533 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. August 2021 202100313105 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Juni 2018 201700145366 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Januar 2014 201400024309 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. November 2013 201300351545 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. August 2009 200900284985 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
14. November 2008 200701139810 4 Verlängerung, Verlaengert
28. Mai 1998 199801614358 Eintragung, Marke eingetragen
28. Mai 1998 199801614458 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398226105