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Die Deutsche Marke SMILEY wurde als Wortmarke am 22.04.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.08.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 398222290 |
| Registernummer | 39822229 |
| Anmeldedatum | 22. April 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. September 1998 |
| Eintragungsdatum | 04. August 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. September 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. Dezember 1998 |
| Ablaufdatum | 10. November 1999 |
Markeninhaber
80335 München
DE
Markenvertreter
82327 Tutzing
DE
Waren und Dienstleistungen
9
38
41
Bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme; Computer-Software; netzwerkunterstützende Computer-Software (Netware); Firmware; Verbreitung, Verteilung und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Vorträgen und Ausstellungen für kulturelle Zwecke; Veranstaltung von Sportwettbewerben
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. November 1999 | 199901949977 | Löschung, Marke geloescht | |
| 28. April 1999 | 199901813978 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 04. August 1998 | 199801651342 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10398222290