39822022

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39822022 wurde als Bildmarke am 21.04.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.07.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398220220
Registernummer 39822022
Anmeldedatum 21. April 1998
Veröffentlichungsdatum 13. August 1998
Eintragungsdatum 10. Juli 1998
Beginn Widerspruchsfrist 13. August 1998
Ende Widerspruchsfrist 13. November 1998
Ablaufdatum 30. April 2018

Markeninhaber


53359 Rheinbach
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 17
Rohrverbindungsstücke aus Metall, Profilverbindungsstücke aus Metall, Rohre und Profile aus Metall, Verzweigungen aus Metall für Rohre und Profile, Rohrschellen aus Metall, Gelenkklemmstücke aus Metall, Winkelklemmstücke aus Metall, Kreuzklemmstücke aus Metall, Klemmstücke aus Metall für Rohre und Profile, Gestelle aus Metall soweit in Klasse 6 enthalten; Gestelle aus Metall für Maschinen soweit in Klasse 7 enthalten; Rohrverbindungsstücke nicht aus Metall für Rohre und Profile, Klemmstücke und Gelenkklemmstücke nicht aus Metall für Rohre und Profile, Profilverbindungsstücke nicht aus Metall

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Dezember 2018 201800400807 5f Löschung, Marke geloescht
12. Februar 2015 201500022284 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. April 2008 200701139442 4 Verlängerung, Verlaengert
18. Dezember 2007 200701395641 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juli 1998 199801637778 Eintragung, Marke eingetragen
10. Juli 1998 199801638067 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398220220