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Waren und Dienstleistungen

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Servierlöffel, Salatbestecke, Grapefruit-Bestecke, Limo-Löffel, Bowlengabeln, Bowlenlöffel, Tortenmesser, Sahnelöffel, Gebäckzangen, Espressolöffel, Eierlöffel, Zuckerlöffel, Zuckerzangen, Pommes Frites-Zangen, Steak-Besteck, Geflügelscheren, Fischbestecke, Käsemesser, Käsebeile, Nudellöffel, Wiegemesser, Soßenlöffel, Fleischgabeln; bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten einschließlich CD's, CD-ROM, Computer-Disketten, Video- und Audiocassetten sowie -platten; Datenbankenprogramme; Computer-Software; netzwerkunterstützende Computer-Software (Netware); Firmware; codierte Telefonkarten; Spielprogramme für Computer; Mouse-Pads; Geräte der Unterhaltungselektronik, nämlich Fernsehempfänger, Radios, Videorecorder, Videoplattenspieler, HiFi-Anlagen, CD-Spieler, Schallplattenspieler, Cassettenrecorder, Multimedia-Computer; Tauchsieder; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Servietten, Filterpapier, Verpackungsbehälter, nämlich Kisten, Schachteln, Beutel, Tüten; Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Plakate, nicht-codierte Telefonkarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, nicht-codierte Ausweise, Aufkleber, auch teilweise transparent, Buttons, Gütesiegel, Anhänger, Sticker, Wandtafeln; Schreibunterlagen, Schreibgeräteköcher und -schalen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien; Spielkarten, Kartenspiele; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und nicht an den aufzunehmenden Inhalt angepaßte Behältnisse einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke; Kleinlederwaren einschließlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Toilettenbeutel und -taschen, Zettelhalter und -behälter; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Waren aus Kunststoff, nämlich Figuren, Flaschenverschlüsse, Untersetzer, Tisch-Sets, Abziehbilder, Seifendosen und -schalen, Zahnputzbecher, Papierkörbe; Möbel einschließlich Polstermöbel, Büromöbel, Küchenmöbel und Möbelteile; Spiegel, Rahmen; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, nämlich Zahnbürstenköcher, Flaschenöffner, Flaschenausgießer, Menage, Eierbecher, Tischglocken, Speisekartenhalter, Flaschenkühler, Bierwärmer, Flaschenverschlüsse, Flaschenhalter, Gläserspülbürsten, Dosenöffner, Knoblauch-, Zitronen- und Zwiebelpressen, Deckelöffner, Kellen, Pfannenwender, Kartoffelstampfer, Schaumlöffel, Dosenlocher, Korkenzieher, Tortenheber, Teesiebe, Siebe, Schneebesen, Fliegenklappen, Kuchengarnierer, Kuchenformen, Schöpflöffel, Suppenschöpfer, Käsehobel, Fischbackschaufeln, Pfannenspaten, Pfannenkuchenschaufeln, Wender, Mandelmühlen, Reibemaschinen, Fleischhaker, Universalhacker, Rohkostreiben, Kartoffelpressen, Pommes Frites-Schneider, Spätzlemaschinen, Spätzlehobel, handbetriebene Allesschneider, handbetriebene Reiben, Schnitzler, Passiergeräte, Salatschleudern; Kapselheber, Flaschenausgießer, Getränkedosenverschlüsse aus Metall und/oder Kunststoff; Ausstecher aus Metall; Kuchenpinsel; Eisportionierer aus Metall; Eiswürfelbereiter aus Metall und/oder Kunststoff, Muskatreibe, Gewürzreiben, Zitronenreiben, überwiegend aus Metall; Zitronenschnitzelpressen aus Metall; Teeschwenksiebe und Tee-Eier aus Metall; Backformen, Springformen, Königskuchenformen, Stutenkastenformen, Buntformen aus Metall, auch mit Glasboden; Herdbackbleche, Herdbackgitter aus Metall; Variopressen, Garnierspritzen, Krapfenspritzen, im wesentlichen aus Kunststoff, für den Haushalt; Teigroller, Teigausroller, Teigrädchen, Einhand-Mehlsiebe, Zuckerstreuer, Kuchenpinsel, Tortenteiler aus Kunststoff und/oder Metall und/oder Holz und/oder Fasern; Backpapiere, Tortenringe aus Papier; Tortenspitzen, Papierbackförmchen, Pralinenbackförmchen aus Papier; Rührschüsseln aus Metall und/oder Kunststoff; Weißblechausstecher, Terassenausstecher aus Metall für Haushaltszwecke; Tortenringe und Backrahmen aus Metall; Nudelrollen und Backbretter aus Holz; Schneebesen, Tortenkühler, im wesentlichen aus Metall; Schaber für Glaskeramikherde und Ersatzklingen hierzu; handbetriebene Passiermaschinen; Topfuntersetzer aus Metall und/oder Kunststoff und/oder Holz; Gasflammsiebe; Spritzschutzdeckel; Kartoffelsiedekörbe, Spülkörbe, Abtropfschalen, Spülsteinroste aus Kunststoff und/oder Metall; Geschirrkörbe, Geschirrabtropfkörbe, Mehrzweckkörbe aus Kunststoff und/oder Metall; Bowlenlöffel aus Glas und/oder Kunststoff und/oder Metall; Behälter für Haushalt und Küche, nämlich Dosen, Schüsseln, Frischhalteboxen; Pappteller und -becher; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, Bett- und Tischdecken, Sets, Topflappen, Badetücher, Fahnen und Wimpel; Kochschürzen, Gürtel, Hosenträger; Spielzeuge, Spiele, auch in elektrischer und elektronischer Form, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielwaren, Spielzeug einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen; Scherzartikel; Turn-, Fitness- und Sportgeräte; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten, Konfitüren, Fruchtsaucen, Speiseöle und Fette, Mayonnaisen, Ketchups und Dressings, Fertigsuppen, Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Käsezubereitungen, Quark, Joghurt, Sahne, nicht alkoholische Milch-Mix-Getränke, verarbeitete Nüsse, Feinkostsalate, Saucen als kochfertige Lebensmittelzubereitungen, Suppen mit Fleisch, Fisch, Gemüse oder Geflügel, Wurstwaren, Schinkenwaren, Fleisch-, Wurst- und Geflügelkonserven; Pastagerichte, Nudelzubereitungen und Pizzen in Form von Konserven; Fleisch- und Geflügelpasteten, verarbeitete Weich- und Schalentiere; Kaffee, Tee und Kräutertees; Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Honig, Melassesirup; Kakao, Kakaopräparate und -getränke, Schokolade und Schokoladewaren, sämtliche vorgenannten Waren auch in zuckerfreier und zuckerarmer Form; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken, Getreidepräparate, Müslipräparate, Brot, Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, sämtliche vorgenannten Waren auch in zuckerfreier oder zuckerarmer Form; Hefe, Backpulver, Aromastoffe (ausgenommen ätherische Öle), Gewürze, Salz, Senf, Essig, Saucen, Salatsaucen, Würzmittel, Kühleis; Teigwaren; Pastagerichte, Nudelzubereitungen und Pizzen in Form von tiefgekühlten Fertig- oder Teilfertigprodukten; Klöße, Sojaprodukte; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie, vitaminhaltige und isotonische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Ausstrahlung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen über drahtlose und/oder drahtgebundene digitale und analoge Netze; Verbreitung, Verteilung und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über drahtlose und/oder drahtgebundene digitale und analoge Netze, auch in Form von Online- und Offline-Datendiensten; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Vernissagen, Lesungen; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Bewirtung und Beherbergung von Gästen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	398151431
Registernummer	39815143

Anmeldedatum	18. März 1998
Veröffentlichungsdatum	27. August 1998
Eintragungsdatum	23. Juli 1998
Beginn Widerspruchsfrist	27. August 1998
Ende Widerspruchsfrist	27. November 1998
Ablaufdatum	31. März 2008

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
01. Dezember 2008	200800838243	5f	Löschung, Marke geloescht
12. März 2003	200302788249		Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
24. März 1999	199901789536		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juli 1998	199801645364		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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