Kleindienst

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Kleindienst wurde als Wort-Bildmarke am 10.03.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.06.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398133786
Registernummer 39813378
Anmeldedatum 10. März 1998
Veröffentlichungsdatum 09. Juli 1998
Eintragungsdatum 09. Juni 1998
Beginn Widerspruchsfrist 09. Juli 1998
Ende Widerspruchsfrist 09. Oktober 1998
Ablaufdatum 31. März 2008

Markeninhaber


86165 Augsburg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 10 11 12 37 42
Bewegungshilfen, insbesondere für Behinderte, nämlich Innen- und Außenaufzüge und -lifte, insbesondere Personenaufzüge, Lastenaufzüge, Speiseaufzüge, einschließlich Sitzlifte, Plattformlifte, Treppenlifte, Senkrechtaufzüge, Hublifte, Geländebahnen mit Kabine, Plattform oder Sitz, Badewannenlifter, Decken- und Hängelifte zur Beförderung von Personen und Lasten über waagerechte und geneigte Strecken; Mobilitätshilfen für Rehabilitationszwecke, einschließlich Gehhilfen, Rollstühle und Treppensteighilfen; Rehabilitationsgeräte, einschließlich Raumluftreiniger, Bewegungstrainer und Pflegestühle; Teile und Bestandteile der vorgenannten Waren, insbesondere Plattformen, Sitze, Klappsitze, Fußplatten, Auffahrklappen, Auffahrschienen, Fahrrohre, Steuerungen und Bedienelemente für die vorgenannten Waren, Türschwellenbrücken und Rampen aus Metall, insbesondere Klapprampen, Sicherheitsbügel; Entwicklung, Planung, Konstruktion, Montage, Reparatur, Wartung der vorgenannten Waren; Durchführung von Kundendienst, Materialprüfung, Funktionsüberwachung für die vorgenannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Januar 2009 200900040224 5f Löschung, Marke geloescht
04. Oktober 1999 199901916768 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juli 1998 199890008609 RAW: Berichtigung
09. Juni 1998 199801619633 Eintragung, Marke eingetragen
09. Juni 1998 199801619730 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398133786