39812786 Logo (DPMA, 07.03.1998)
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Die Deutsche Marke 39812786 wurde als Bildmarke am 07.03.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.04.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rahmen und Rahmen (viereckig) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398127867 |
| Registernummer | 39812786 |
| Internationale Marke | Nr. IR710179, 17. November 2024 |
| Anmeldedatum | 07. März 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Mai 1998 |
| Eintragungsdatum | 21. April 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Mai 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. August 1998 |
| Ablaufdatum | 31. März 2008 |
Markeninhaber
59075 Hamm
DE
Markenvertreter
44791 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
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Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienen- und Schienenbaumaterial einschließlich Weichen aus Metall; Metallrohre; Befestigungslaschen aus Metall; Behälter, Tanks und Container aus Metall; ortsfeste Anlagen für Drahtseilbahnen und Hängebahnen (soweit in Klasse 6 enthalten); Förder- und Transportpaletten aus Metall; Stützen und Streben aus Metall; Ventile oder Schieber, ausgenommen für Maschinenteile, aus Metall; Zahnstangen; Schlauchverbindungsstücke und Schlauchkupplungen aus Metall; maschinelle Apparate und maschinelle Geräte zum Heben, Fortbewegen und Greifen von Lasten, Stück- und Schüttgütern sowie deren Teile; Förderer, Förderapparate, maschinelle Transportapparate, Transport- und Förderbänder, insbesondere Gummigurt-, Drahtgeflecht- und Plattenbänder sowie deren Teile; maschinelle Apparate und maschinell angetriebene Geräte für den Bergbau sowie deren Teile; maschinelle Apparate und maschinell angetriebene Geräte für den Bergbau und für Fahrzeugproduktionsanlagen; schienengebundene Wartungsmaschinen und Wartungsapparate, schienengebundene Schienenverlegungsapparate, schienengebundene Schreitwerke; Kettenförderer, Spiralförderer, maschinelle Durchlaufregale, Rollenbahnen, Dreh- und Hubtische; Ausbau-, Setz- und Schwenkvorrichtungen als Teile von Transportanlagen; Hubbalken, Personen-Kabinen aus Metall, Transportbehälter aus Metall, Sitzbalken; Sessel, Körbe, Lastaufnahmemittel, insbesondere für Bahn- und Hängebahnsysteme; Antriebsmaschinen sowie deren Teile, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektromotoren, Hydraulikmotoren und Druckluftmotoren sowie deren Teile, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektrogeneratoren; hydraulische Pumpen, hydraulische Motoraggregate und hydraulische Pumpenaggregate sowie deren Teile; Druckluftkompressoren; maschinelle Lade- und Umladeapparate und -geräte; maschinelle Ladebühnen; maschinelle Arbeits- und Montagebühnen; Seilspannapparate und -geräte als Maschinenteile; Bremswagen; Ventile als Maschinenteile; ortsbewegliche Energiezuführungsapparate, nämlich Schlauch- und Kabeltrommeln, Schlaufenspeicher, Seilhäspel, Seilbahnmaschinen, Seilführungsapparate und -geräte; Bergbaumaschinen; Bremsbacken, Bremsbeläge, Bremsschuhe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Druckluftmaschinen; Druckregler und Druckventile als Maschinenteile; Gleisbaumaschinen; Hebegeräte und -apparate; Hubzüge; Motorkühler, außer für Landfahrzeuge; Kupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Pumpen, soweit in Klasse 7 enthalten; Steuergeräte für Maschinen und Motoren; Winden; Landfahrzeuge; schienengebundene Fahrzeuge, insbesondere Druckluftlokomotiven, Diesellokomotiven, Elektrolokomotiven, elektrohydraulische, dieselhydraulische und drucklufthydraulische Lokomotiven, Magnetbahnlokomotiven, Förderwagen, Transportwagen, Seitenentleerer, Bodenentleerer, Sattelschwenkwagen, Zugwagen, Bremswagen, Steuerwagen, Seilwagen, Tiefladewagen, Personenwagen und -kabinen, Meßwagen, Gliederzüge, Fahrwerke, Fahrgestelle, Laufräder, Laufrollen, Achsen, Lager, Drehgestelle, Führungsrollen, Fahrzeug- und Förderwagenkupplungen; schienengebundene Transportapparate, schienengebundene Rangierapparate, Flurförderbahnen und Zahnradbahnen sowie deren Teile; Transporthängebahnen; seilgetriebene und mit eigenem Antrieb ausgerüstete Hängebahnen, insbesondere Einschienenhängebahnen, Schienenflurbahnen, Sesselbahnen, Seilbahnen sowie deren Teile; Seilrollen und deren Teile; Auf- und Absteigestationen für Bergbautransportsysteme; Umkehrstationen, im wesentlichen bestehend aus Seilrollen und/oder Kettenrädern, aus Achsen, Lagern, Verkleidungen, Abspann- und Führungseinrichtungen; Seiltrommeln; Bremsen, Bremssysteme, Bremsapparate und Bremswerke sowie deren Teile für Landfahrzeuge, Hängebahnen und Lifte; Steuerwagen für Bremsapparate und -geräte für Landfahrzeuge, Hängebahnen und Lifte; Schienenanlagen für Hängebahnen und Flurförderzeuge sowie deren Teile; Kanalsanierungsfahrzeuge; Schienenfahrräder; Teile von Fahrzeugen, insbesondere Anlasser, Antriebsketten, Antriebsmaschinen, Auspufftöpfe, Reifen, Räder, Achsen, Drehmomentwandler, Fahrgestelle; Kühler, Kupplungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Dezember 2008 | 200800838028 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. Dezember 2006 | 200609026946 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. März 1999 | 199901782189 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 21. April 1998 | 199801571306 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 21. April 1998 | 199801571528 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398127867