39810757

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39810757 wurde als Bildmarke am 26.02.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.05.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Elefanten, Mammuts #Zwei vorherrschende Farben #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398107572
Registernummer 39810757
Anmeldedatum 26. Februar 1998
Veröffentlichungsdatum 02. Juli 1998
Eintragungsdatum 26. Mai 1998
Beginn Widerspruchsfrist 02. Juli 1998
Ende Widerspruchsfrist 02. Oktober 1998
Ablaufdatum 28. Februar 2018

Markeninhaber


Racine Wisconsin
US

Markenvertreter

80469 München DE

Waren und Dienstleistungen

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Schuhputzmittel; Wichse, Lederputz- und Lederkonservierungsmittel (ausgenommen Öle und Fette), chemische Kesselsteinentfernungsmittel, Backofen- und Grill-Reinigungsmittel, Pflege- und Reinigungsmittel für Elektro-Herdplatten; Filtergeräte zur Aufnahme von chemischen Geruchs-Absorptionsmitteln für Kühlschränke; Reinigungs- und Pflegemittel für Spülbecken aus Edelstahl; Geruchsverbesserungsmittel; Insektenvertilgungsmittel; Glasreinigungsmittel, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fett- und Fleckenentfernungsmittel, Schleifmittel, Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Staub- und Rauchbindungsmittel; Entwesungsmittel, Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren; Rostschutz- und Holzkonservierungsmittel; Reinigungsmittel für Türen, Schränke, Kunststoffmöbel, Außenflächen von Kühlschränken, Waschmaschinen, Herden und Küchenmaschinen, für Spiegel, Bilderglas, Glasborde, Glastische, Bildschirme von Fernsehgeräten sowie alle sonstigen feucht abwischbaren, glänzenden und matten Farbflächen, Tapeten, Kunststoffbezüge und Kunststoffhimmel, ausgenommen für Fußböden; Entkalkungsmittel für alle Haushaltsgeräte; Reinigungsmittel für Glaskeramik-Kochflächen; sanitäre Reinigungs- und Desinfektionsmittel, Reinigungs- und Pflegemittel für Spülbecken und Geschirr aus Edelstahl, für Laufflächen von Bügeleisen, sowie für andere Metallgegenstände, Reinigungsmittel für Wannen, Becken, Kacheln und Armaturen sowie alle Flächen aus Kunststoff im Badezimmer, einschließlich Kesselstein- und Rostlösungsmittel für wasserführende und wasserhaltende Geräte; Reinigungsmittel für Abflußrohre

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Oktober 2018 201800336800 5f Löschung, Marke geloescht
11. April 2008 200701077174 4 Verlängerung, Verlaengert
25. April 2003 200302821938 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
19. Januar 2000 200001979970 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Mai 1998 199801612104 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10398107572