TopVita

DPMA DPMA 1998 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke TopVita wurde als Wortmarke am 30.01.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.06.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398047081
Registernummer 39804708
Anmeldedatum 30. Januar 1998
Veröffentlichungsdatum 02. Juli 1998
Eintragungsdatum 03. Juni 1998
Beginn Widerspruchsfrist 02. Juli 1998
Ende Widerspruchsfrist 02. Oktober 1998
Ablaufdatum 31. Januar 2028

Markeninhaber


48432 Rheine
DE

Waren und Dienstleistungen

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Fertiggerichte und fertige Teilgerichte, auch - soweit verkehrsüblich - in tiefgekühlter Form, wahlweise - soweit möglich - in der Hauptsache bestehend aus Fleisch, Fisch, einschließlich Weich- und Krustentieren, Geflügel, Wild, Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild- und Wurstwaren, Fleisch- und Fischextrakten, konserviertem, getrocknetem und gekochtem Obst, einschließlich Pilzen, Hülsenfrüchten und Kartoffeln, Kartoffelklößen, Kartoffelpüree, gebratenen Kartoffeln, Pommes frites (vorgenannte Kartoffelprodukte, soweit im Extrudierverfahren hergestellt, lediglich als Teile von Fertiggerichten oder Verpflegungssystemen); Salate, in der Hauptsache bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, zubereitetem Obst, Gemüse, Kartoffeln, Teigwaren und/oder Reis; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten, Gelatine für Nahrungszwecke; Konfitüren (lediglich als Teile von Fertiggerichten oder Verpflegungssystemen), Marmeladen, Eier, Eierspeisen, Milch (auch in konservierter Form), Milchprodukte, nämlich Milchpulver für Nahrungszwecke, Butter, Butterschmalz, Käse, Sahne, Joghurt, Kefir, Quark, Frischkäse, Früchtejoghurt, Früchtequark, Crème fraîche; Desserts, in der Hauptsache bestehend aus Joghurt, Quark, Sahne, Obst und/oder Aromastoffen; Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil (auch mit Fruchtzusätzen); Speiseöle, Speisefette, Margarine, Schmalz; Mayonnaise, Remoulade; Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven, Suppen, auch in konservierter Form; Mixed Pickles; Kaffee, Tee; Kakao lediglich als Teil von Fertiggerichten oder Verpflegungssystemen, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffee- und Tee-Extrakte, Kakaopulver, Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke (einschließlich Instantgetränke); Mehle, Getreidepräparate für Nahrungszwecke, insbesondere Hafer- und andere Getreideflocken, auch gesüßt, gewürzt oder aromatisiert; aus vorstehenden Getreideerzeugnissen hergestellte Nahrungszubereitungen, insbesondere Frühstücksnahrungsmittel und Knabberartikel, auch in Mischung mit getrockneten Früchten und Nüssen (sämtliche vorgenannten Weizen-, Reis- und Maisprodukte, soweit im Extrudierverfahren hergestellt, als Teile von Fertiggerichten oder Verpflegungssystemen); vegetarische Fertigkost aus Pflanzen, Gemüse und/oder zubereitetem Obst, Kräutern, Nüssen und Getreide; Brotaufstriche, im wesentlichen hergestellt aus Gemüse, Obst, Getreide, Kräutern, Samen, Blütenpollen und/oder Gewürzen sowie daraus hergestellte Cremes und Pasten; hauptsächlich aus Getreide oder zubereitetem Gemüse bestehende Mischungen für Bratlinge; hauptsächlich aus Soja bestehender Würstchen- und Schnitzelersatz; Frucht- und Gemüsemus, Frucht- und Gemüsepasten, einschließlich Nußmus; Fruchtschnitten aus getrockneten Früchten; Graupen, Grieß, Grütze, Kartoffelmehl, Teigwaren, Nudelfertiggerichte und -konserven; Brot, Brötchen, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, insbesondere Salz-, Laugen- und Süßgebäck als Knabberartikel, Dauerbackwaren, insbesondere Knäckebrot, Knuspergebäck und Kekse; Schokolade, Konditorwaren, insbesondere Schokoladenwaren und Pralinen, auch mit einer Füllung aus Obst, Kaffee, alkoholfreien Getränken, Wein und/oder Spirituosen sowie Milch oder Milcherzeugnissen, insbesondere Joghurt, Speiseeis und Speiseeispulver (sämtliche vorgenannten Biskuits, Kuchen, feinen Backwaren, Schokolade und Konditorwaren als Teile von Fertiggerichten oder Verpflegungssystemen); Zuckerwaren, insbesondere Bonbons und Kaugummi, Honig, Invertzuckerkrem (sämtlich als Teile von Fertiggerichten oder Verpflegungssystemen); Fruchtsirup, Melassesirup; streichfähige Kakaomassen, Brotaufstrich unter Verwendung von Zucker, Kakao, Nougat, Schokolade, Milch und Fetten(sämtlich als Teile von Fertiggerichten oder Verpflegungssystemen); Puddings (als Teil von Fertiggerichten oder Verpflegungssystemen), Hefe, Backpulver, Essenzen für Backzwecke (ausgenommen ätherische Öle), Speisesalz, Senf, Pfeffer, Essig, Soßen (einschließlich Salatsoßen), Ketchup, Gewürze und Gewürzmischungen; Verpflegung von Gästen als Social oder Industrial Catering

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. März 2018 201800083942 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Dezember 2017 201700029051 4 Verlängerung, Verlaengert
01. April 2015 201500090096 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. November 2007 200701031558 4 Verlängerung, Verlaengert
14. November 2007 200701356164 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
27. April 2006 200603593567 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. August 2001 200102382023 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. April 2000 200002033590 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
31. März 2000 200002031024 Löschung, Marke teilweise geloescht
03. Juni 1998 199801616418 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10398047081