39803917

DPMA DPMA 1998 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39803917 wurde als Bildmarke am 28.01.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.05.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Dreiecke, eines in dem anderen #Zwei Sterne #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398039178
Registernummer 39803917
Anmeldedatum 28. Januar 1998
Veröffentlichungsdatum 10. Juni 1998
Eintragungsdatum 04. Mai 1998
Beginn Widerspruchsfrist 10. Juni 1998
Ende Widerspruchsfrist 10. September 1998
Ablaufdatum 31. Januar 2028

Markeninhaber


49808 Lingen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

8 Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, nämlich Speisekarten und Getränkekarten, Warenkataloge, Kundeninformationen, Handzettel, Plakate und Prospekte; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
28 Spielkarten; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, auch als Fertiggerichte; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Konserven, nämlich Serbische-Bohnen-Suppe; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Desserts aus Milch ohne Bindemittel oder mit Gelatine oder Stärke als Bindemittel; Speiseöle und -fette; verarbeitete Nüsse
30 Fertig- und Halbfertiggerichte aus Fleisch oder Käse in Verbindung mit Brot und Brötchen; Apfelpasteten; Pommes frites; Kartoffelchips; Kaffee, Tee, Kakao einschließlich Kaffee-, Tee- und Kakaogetränke; Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholfreien Getränken, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle für Nahrungszwecke, Getreidepräparate, Haferflocken, Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Puddingdesserts, Zucker- und Schokoladenwaren; Speisesalz, Senf, Pfeffer, Essig, Saucen (Würzmittel), einschließlich Salatsaucen; Gewürze; Kühleis
31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; unverarbeitetes Getreide; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz, frische Nüsse
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Milchmischgetränke mit Früchten, mit Kakao- oder Kaffeezusatz und auf der Grundlage von Milch und Fruchtsaft zu gleichen Teilen; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
35 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
43 Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Party-Service

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. März 2018 201700032734 4 Verlängerung, Verlaengert
23. März 2018 201800090699 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
16. Februar 2018 201700417256 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
07. Mai 2010 201000373131 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Dezember 2007 200701030954 4 Verlängerung, Verlaengert
07. Dezember 2007 200701384793 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
16. Oktober 2007 200701324780 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2007 200701327383 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
16. Oktober 2007 200701327387 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
21. Juli 1999 199901872455 Löschung, Marke teilweise geloescht
18. Mai 1999 199901826999 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
04. Mai 1998 199801577790 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10398039178