39802601 Logo (DPMA, 21.01.1998)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke 39802601 wurde als Bildmarke am 21.01.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.06.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398026017 |
| Registernummer | 39802601 |
| Anmeldedatum | 21. Januar 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Juli 1998 |
| Eintragungsdatum | 23. Juni 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. Juli 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Oktober 1998 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2008 |
Markeninhaber
Markenvertreter
70192 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen sowie daraus zusammengestellte Anlagen und Fertigungslinien zur Dekoration und Fertigung von Tuben, Dosen und Monoblockcontainern aus Kunststoff und Aluminium, Druckmaschinen, Prägedruckmaschinen, Lackiermaschinen, Aufschraub- und Montagemaschinen, Konifiziermaschinen, Dosenwaschmaschinen, Rondenbefettungsmaschinen; Trockner, einzelstehend oder auch in die Maschine integriert, Ketten-Speicher, als Zwischenspeicher im Materialfluß, vorgenannte Waren als Teile von Anlagen sowie als selbständige Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Transferstrecken, nämlich Anlagenverkettungen für den Materialtransfer zwischen den Maschinen, bestehend aus Transfergliedern mit Übergaben, Aufschub- und Abzugsbändern, einzelstehend oder in die Maschine integriert, vorgenannte Waren als Teile von Anlagen sowie als selbständige Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Mikrotechnik-Maschinen und mikrotechnische Geräte, Mikromotoren, Mikrogetriebe und Mikropumpen, vorgenannte Waren soweit in Klasse 7 enthalten; maschinelle Geräte zur Erzeugung, Umsetzung und Verteilung von konventionell und alternativ (nachhaltig) hergestellter Energie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Oktober 2008 | 200800734104 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. Juni 1998 | 199801628474 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. Juni 1998 | 199801628777 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398026017