39800545

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39800545 wurde als Bildmarke am 08.01.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.07.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#26.01.01 #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398005451
Registernummer 39800545
Anmeldedatum 08. Januar 1998
Veröffentlichungsdatum 03. September 1998
Eintragungsdatum 31. Juli 1998
Beginn Widerspruchsfrist 03. September 1998
Ende Widerspruchsfrist 03. Dezember 1998
Ablaufdatum 31. Januar 2018

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 11 40 42
Membrane, Membranausfüllungen und auf der Basis von Membranen hergestellte Geräte und Apparate zur Klärung, Reinigung und/oder Rückgewinnung von Flüssigkeiten; Geräte und Apparate für die Wasserbehandlung, einschließlich Geräte und Apparate für die Behandlung von Trink- und Betriebswasser; Geräte und Apparate für die Abwasserbehandlung, einschließlich Geräte und Apparate zur Behandlung von Gemeinde- und Industrieabwässern; Apparate, Systeme, Anlagen und Vorrichtungen zur Behandlung von Wasser und Abwasser, Umkehrosmose-Module und Anlagen und Systeme für die Wasserbehandlung, Umkehrosmose, Nanofiltration, Ultrafiltration sowie Mikrofiltrationsmodule und -systeme; Aktivkohlemodule und Kontrollgeräte hierfür; Entionisierungsmodule; Ozonisierungsreaktoren sowie Kontrollapparate und -geräte für die vorgenannten Waren und Prozeß-Kontrollgeräte für die Funktions- und Betriebsüberwachung der vorgenannten Waren; Geräte und Apparate zum Messen, Überwachen und Kontrollieren der Umwelt, der Chlorierung, der Ozonisation, der Koagulation, der Ausflockung, der Umkehrosmose und der Ultrafiltration; Dienstleistungen im Bereich der Instrumentierung, der Chemikalien und Anlagen für die Wasserbehandlung, nämlich technische Beratung in bezug auf die Wasserbehandlung; Wasserbehandlung; gewerbsmäßige Beratung und industrielle Beratung sowie vertragliche, wissenschaftliche und industrielle Forschung; Dienstleistungen im Bereich chemischer Analysen von Wasser und wasserverwandten Proben, nämlich Durchführung von chemischen Analysen in bezug auf Wasser und wasserverwandte Proben; Dienstleistungen im Bereich der vertraglichen Forschung auf dem Gebiet der analytischen Chemie, nämlich Forschung und technische Beratung im Bereich der analytischen Chemie

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. September 2018 201800303210 5f Löschung, Marke geloescht
02. August 2013 201300238190 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. März 2012 201200085856 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. März 2009 200900107881 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Oktober 2008 200800770656 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. April 2008 200701028769 4 Verlängerung, Verlaengert
08. April 2008 200800118406 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
07. Februar 2008 200800049040 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Juli 1998 199801650059 Eintragung, Marke eingetragen
31. Juli 1998 199801650290 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398005451