bft

DPMA DPMA 1998 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke bft wurde als Wort-Bildmarke am 03.01.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.03.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Drei vorherrschende Farben #Horizontale Linien oder Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398001030
Registernummer 39800103
Anmeldedatum 03. Januar 1998
Veröffentlichungsdatum 09. April 1998
Eintragungsdatum 05. März 1998
Beginn Widerspruchsfrist 09. April 1998
Ende Widerspruchsfrist 09. Juli 1998
Ablaufdatum 31. Januar 2028

Waren und Dienstleistungen

4 6 7 9 16 20 21 24 25 28 37 39 43
Kraftstoffe und Mineralölprodukte, nämlich Benzin, Dieselkraftstoff, Schmieröle, Motorenöle, Motorenbrennöle, Getriebeöle, technische Fette; Heizöle; Flüssiggas für Kraftfahrzeuge, Wohnwagen, zum Heizen und zum Kochen; oberirdische Tanks aus Metall für flüssige oder gasförmige Brennstoffe, Reservekanister für Kraftfahrzeuge, Kennzeichnungs-, Hinweis- und Vorankündigungsschilder sowie Schilder für Gebäudebeschriftungen aus Metall; Dachblenden, Dachstützen, Gebäudeblenden für Tankstellen; Reservekanister für Kraftfahrzeuge aus Metall; Keilriemen, Zündkerzen, Zündvorrichtungen und Zündverteiler, Dichtungen für Verbrennungsmotoren; Ölpumpen und Armaturen für Tankstellen, Waschanlagen für Fahrzeuge, nämlich Hochdruckreiniger, Selbstwaschgeräte, Portalwaschanlagen, Waschstraßen; Registrierkassen und Kassensysteme, elektronische und andere Preisanzeigeeinrichtungen, Satellitenschüsseln, Batterien, Warndreiecke für Kraftfahrzeuge, Einkaufs-Chips, Thermometer (nicht für medizinische Zwecke), Brillenetuis, Zollstöcke, Telefone; Zapfsäulen, Zweitaktfüllgeräte, Selbstölwechselgeräte, Luftdruckgeräte für Tankstellen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Stadtpläne, Straßenkarten, Atlanten, Plakate, Stempel, Briefpapier, Schreibgeräte, Kugelschreiber, Parkscheiben; Kartenspiele; Reservekanister für Kraftfahrzeuge aus Kunststoff; Kennzeichnungs-, Hinweis- und Vorankündigungsschilder sowie Schilder für Gebäudebeschriftungen aus Kunststoff; Möbel für Verkaufseinrichtungen in Tankstellen, insbesondere Verkaufstische, Theken, Schränke, Ölschränke, Regale; Fahnenmasten und Werberahmen als Tankstellenzubehör; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Flaschenöffner, Müllbehälter, Wasserkannen, Eiskratzer, Schwämme, Putztücher; Fahnen (nicht aus Papier); Bekleidungsstücke, Arbeitskleidung, Oberbekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Mützen; Spiele, Spielzeug, Bälle, Plüschtiere, Jojos, Brettspiele, Modellautos, Luftballons, Windradketten als Tankstellenzubehör; Reinigung, Reparatur, Instandhaltung und Wartung von Kraftfahrzeugen; Lagerung von Mineralölprodukten; Vermietung von Garagen und Parkplätzen, Vermietung von Kraftfahrzeugen; Beförderung von Gütern mit Kraftfahrzeugen; Verpflegung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. April 2018 201700030834 4 Verlängerung, Verlaengert
04. April 2018 201800109360 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
06. April 2017 201700112390 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. April 2008 200701028480 4 Verlängerung, Verlaengert
04. April 2008 200800115154 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
20. März 2006 200603561392 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. März 1998 199801541174 Eintragung, Marke eingetragen
05. März 1998 199801541500 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398001030